Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
Beim Land Oberösterreich ansehen (neues Fenster)Oö. Gleichbehandlungs-Anpassungsgesetz 2026
Landesgesetz, mit dem das Oö. Agrarrecht-Organisationsgesetz, das Oö. Antidiskriminierungsgesetz, das Oö. Gleichbehandlungsgesetz 2021 und das Oö. Lehrpersonen-Diensthoheitsgesetz geändert werden (Oö. Gleichbehandlungs-Anpassungsgesetz 2026)
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →20.05.2026
29 Tage Frist · 20.05.–18.06.2026 · 10 Stellungnahmen veröffentlicht
LGBl. Nr. 57/2026 · 30.07.2026
Der Entwurf
Kurzinformation des Landes
- Richtlinie (EU) 2024/1499 des Rates vom 7. Mai 2024 über Standards für Gleichbehandlungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung von Personen ungeachtet ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, der Gleichbehandlung von Personen in Beschäftigung und Beruf ungeachtet ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung und ihrer sexuellen Ausrichtung sowie von Frauen und Männern im Bereich der sozialen Sicherheit und im Bereich des Zugangs zu und der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen und zur Änderung der Richtlinien 2000/43/EG und 2004/113/EG, ABl. L 2024/1499 vom 29.05.2024
- Richtlinie (EU) 2024/1500 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 über Standards für Gleichbehandlungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung und Chancengleichheit von Frauen und Männern in Arbeits- und Beschäftigungsfragen und zur Änderung der Richtlinien 2006/54/EG und 2010/41/EU, ABl. L 2024/1500 vom 29.05.2024
- Richtlinie (EU) 2023/970 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Entgelttransparenz und Durchsetzungs-mechanismen, ABl. L 132/21 vom 17.05.2023
- Richtlinie (EU) 2022/2041 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union, ABl. L 275/33 vom 25.10.2022
Was ändert der Entwurf?
Geltende Fassung und Entwurf werden verglichen …
Was das Land begründet
Die Erläuterungen werden geladen …
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
20.05.–18.06.2026
Stellungnahmen
- Zentralausschuss für berufsbildende Pflichtschulen OÖ03.06.2026PDF (neues Fenster)
- Zentralausschuss für Landeslehrer APS bei der Bildungsdirektion OÖ11.06.2026PDF (neues Fenster)
- Arbeiterkammer Oberösterreich11.06.2026PDF (neues Fenster)
- Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern15.06.2026PDF (neues Fenster)
- Gleichbehandlungsanwaltschaft15.06.2026PDF (neues Fenster)
- Kammer der Arbeiter und Angestellten in der Land- und Forstwirtschaft für Oberösterreich17.06.2026PDF (neues Fenster)
- Österreichischer Städtebund Landesgruppe Oberösterreich18.06.2026PDF (neues Fenster)
- Oberösterreichischer Gemeindebund18.06.2026PDF (neues Fenster)
- Behindertenanwaltschaft18.06.2026PDF (neues Fenster)
- Bundeskanzleramt - verspäteter Eingang25.06.2026PDF (neues Fenster)
Quelle: Land OberösterreichNur, was das Land veröffentlicht – eingelangt sein können mehrWarum ohne NamenAlle beim Land ansehen (neues Fenster)
Regierungsvorlage
Eingelangt im Landtag
08.06.2026, noch vor Fristende
Die Vorlage
Was sich nach der Begutachtung geändert hat
Entwurf und Regierungsvorlage werden verglichen …
Im Landtag
Stand
Beschlossen am 09.07.2026
Im Ausschuss
Verfassungsausschuss
Bericht Beilage 1417/2026 (neues Fenster), 25.06.2026
Abstimmung
mehrstimmig - Dafür: ÖVP, FPÖ, MFG, NEOS / Dagegen: SPÖ, Grüne
Quelle: Landtag Oberösterreich, wie er das Verfahren selbst verzeichnet
Was der Ausschuss an der Regierungsvorlage geändert hat
Regierungsvorlage und Ausschussfassung werden verglichen …
Alle Schritte im Landtag (8)
- 08.06.2026Einlangen Regierungsvorlage Beilage 1390/2026 Subbeilage Beilage 1390/2026 (neues Fenster)
- 11.06.2026Eingang in der 45. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
- 25.06.2026Zuweisung an Verfassungsausschuss
- 25.06.2026Verhandlungsgegenstand im Verfassungsausschuss
- 25.06.2026Ausschussbericht Beilage 1417/2026 (neues Fenster)
- 09.07.2026Auf Tagesordnung der 46. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
- 09.07.2026Antrag angenommen - mehrstimmig - Dafür: ÖVP, FPÖ, MFG, NEOS / Dagegen: SPÖ, Grüne
- 30.07.2026Kundmachung im Landesgesetzblatt LGBI. Nr. 57/2026 (neues Fenster)
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 57/2026 (neues Fenster), am 30.07.2026
Was sich vom Entwurf bis zum kundgemachten Gesetz geändert hat
Entwurf und Kundmachung werden verglichen …