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Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
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Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2026

Landesgesetz, mit dem das Oö. Umweltschutzgesetz 1996 geändert wird (Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2026)

Bisher keine Regierungsvorlage

Alle Wege im Überblick →
  1. Entwurf

    09.10.2026

  2. Begutachtung

    31 Tage Frist · 09.10.–09.11.2026 · keine veröffentlicht

  3. Regierungsvorlage

    bisher keine

  4. Landtag

    ausstehend

  5. Landesgesetzblatt

    ausstehend

Der Entwurf

Kurzinformation des Landes

  • Festlegung der Emissionsgrenzwerte entsprechend den Vorgaben der IED 2.0
  • Festlegung verbindlicher Spannen für die Umweltleistung für normale Betriebsbedingungen
  • Anforderungen an Umweltleistungswerte (Rohstoff- und Wasserverbrauch, Energieverbrauch)
  • Sicherstellung der Einhaltung von Umweltqualitätsnormen
  • Einbindung der Öffentlichkeit und Öffentlichkeitsinformation primär über Internet
  • Adaptierung der Beteiligung bei grenzüberschreitenden Auswirkungen
  • Rechtsmittelmöglichkeit unabhängig von einer Beteiligung im Verwaltungsverfahren
  • Verpflichtung zur Registrierung und Meldung im EDM-Portal
  • Etablierung von Umweltmanagementsystemen
  • Schaffung eines besonderen Anzeige- und Registrierungsregimes für Tierhaltungsanlagen einschließlich Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erlassung allgemeiner bindender Vorschriften
  • Anpassung der Strafbestimmungen an die Vorgaben der IED 2.0
  • Änderung der Zuständigkeit für IPPC- und SEVESO-Anlagen

Was ändert der Entwurf?

Geltende Fassung und Entwurf werden verglichen …

Was das Land begründet

Die Erläuterungen werden geladen …

Dokumente

  • Begutachtungsentwurf

    PDF
  • Textgegenüberstellung

    Geltendes Recht und Entwurf nebeneinander

    PDF

Quelle: Land Oberösterreich · Nummer 2026-16124.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    09.10.–09.11.2026

Stellungnahmen

Das Land hat zu diesem Entwurf keine Stellungnahmen veröffentlicht

Das Land veröffentlicht die Stellungnahmen, sobald die Regierungsvorlage vorliegt; die von Privatpersonen nur mit deren Einwilligung.