Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
Beim Land Oberösterreich ansehen (neues Fenster)Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2026
Landesgesetz, mit dem das Oö. Umweltschutzgesetz 1996 geändert wird (Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2026)
Bisher keine Regierungsvorlage
Alle Wege im Überblick →09.10.2026
31 Tage Frist · 09.10.–09.11.2026 · keine veröffentlicht
Regierungsvorlage
bisher keine
Landtag
ausstehend
Landesgesetzblatt
ausstehend
Der Entwurf
Kurzinformation des Landes
- Festlegung der Emissionsgrenzwerte entsprechend den Vorgaben der IED 2.0
- Festlegung verbindlicher Spannen für die Umweltleistung für normale Betriebsbedingungen
- Anforderungen an Umweltleistungswerte (Rohstoff- und Wasserverbrauch, Energieverbrauch)
- Sicherstellung der Einhaltung von Umweltqualitätsnormen
- Einbindung der Öffentlichkeit und Öffentlichkeitsinformation primär über Internet
- Adaptierung der Beteiligung bei grenzüberschreitenden Auswirkungen
- Rechtsmittelmöglichkeit unabhängig von einer Beteiligung im Verwaltungsverfahren
- Verpflichtung zur Registrierung und Meldung im EDM-Portal
- Etablierung von Umweltmanagementsystemen
- Schaffung eines besonderen Anzeige- und Registrierungsregimes für Tierhaltungsanlagen einschließlich Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erlassung allgemeiner bindender Vorschriften
- Anpassung der Strafbestimmungen an die Vorgaben der IED 2.0
- Änderung der Zuständigkeit für IPPC- und SEVESO-Anlagen
Was ändert der Entwurf?
Geltende Fassung und Entwurf werden verglichen …
Was das Land begründet
Die Erläuterungen werden geladen …
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
09.10.–09.11.2026
Stellungnahmen
Das Land hat zu diesem Entwurf keine Stellungnahmen veröffentlicht
Das Land veröffentlicht die Stellungnahmen, sobald die Regierungsvorlage vorliegt; die von Privatpersonen nur mit deren Einwilligung.