Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
Beim Land Oberösterreich ansehen (neues Fenster)Oö. Baurechts-Digitalisierungs-Novelle 2027
Landesgesetz, mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird (Oö. Baurechts-Digitalisierungs-Novelle 2027)
In Begutachtung
Alle Wege im Überblick →10.11.2026
Volle Frist: 8 Wochen · 10.11.2026 – 05.01.2027 · noch keine veröffentlicht
Regierungsvorlage
ausstehend
Landtag
ausstehend
Landesgesetzblatt
ausstehend
Noch 44 Tage · bis Di., 05.01.2027
Das Land veröffentlicht die Stellungnahmen, sobald die Regierungsvorlage vorliegt; die von Privatpersonen nur mit deren Einwilligung.
Der Entwurf
Kurzinformation des Landes
- Bereits nach § 13 AVG können Anbringen auch auf elektronischem Weg eingebracht werden. Weiters besteht gemäß § 1 Abs. 1 E-Government-Gesetz für Anbringen grundsätzlich Wahlfreiheit zwischen elektronischer und physischer Einbringung. Unter Berücksichtigung dieser bundesgesetzlichen Regelungen ist eine entsprechende technologieneutrale Ausgestaltung der landesrechtlichen Bestimmungen erforderlich. Die vorliegende Novelle verfolgt das Ziel, die baurechtlichen Verfahren im Anwendungsbereich der Oö. Bauordnung 1994 an die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung anzupassen und dadurch eine nachhaltige Effizienzsteigerung zu bewirken. Vor dem Hintergrund zunehmender Anforderungen an eine moderne und ressourcenschonende Verwaltung sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen dahingehend weiterentwickelt werden, dass Verfahrensabläufe verstärkt elektronisch unterstützt abgewickelt werden können. Zentrales Anliegen der Novelle ist deshalb die Schaffung klarer gesetzlicher Voraussetzungen für die digitale Durchführung baurechtlicher Verfahren.
Was ändert der Entwurf?
Geltende Fassung und Entwurf werden verglichen …
Was das Land begründet
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Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
10.11.2026 – 05.01.2027
Stellungnahmen
Bisher keine veröffentlicht
Das Land veröffentlicht die Stellungnahmen, sobald die Regierungsvorlage vorliegt; die von Privatpersonen nur mit deren Einwilligung.