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Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
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Oö. Baurechts-Digitalisierungs-Novelle 2027

Landesgesetz, mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird (Oö. Baurechts-Digitalisierungs-Novelle 2027)

  1. Entwurf

    10.11.2026

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 8 Wochen · 10.11.2026 – 05.01.2027 · noch keine veröffentlicht

  3. Regierungsvorlage

    ausstehend

  4. Landtag

    ausstehend

  5. Landesgesetzblatt

    ausstehend

Noch 44 Tage · bis Di., 05.01.2027

Das Land veröffentlicht die Stellungnahmen, sobald die Regierungsvorlage vorliegt; die von Privatpersonen nur mit deren Einwilligung.

Der Entwurf

Kurzinformation des Landes

  • Bereits nach § 13 AVG können Anbringen auch auf elektronischem Weg eingebracht werden. Weiters besteht gemäß § 1 Abs. 1 E-Government-Gesetz für Anbringen grundsätzlich Wahlfreiheit zwischen elektronischer und physischer Einbringung. Unter Berücksichtigung dieser bundesgesetzlichen Regelungen ist eine entsprechende technologieneutrale Ausgestaltung der landesrechtlichen Bestimmungen erforderlich. Die vorliegende Novelle verfolgt das Ziel, die baurechtlichen Verfahren im Anwendungsbereich der Oö. Bauordnung 1994 an die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung anzupassen und dadurch eine nachhaltige Effizienzsteigerung zu bewirken. Vor dem Hintergrund zunehmender Anforderungen an eine moderne und ressourcenschonende Verwaltung sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen dahingehend weiterentwickelt werden, dass Verfahrensabläufe verstärkt elektronisch unterstützt abgewickelt werden können. Zentrales Anliegen der Novelle ist deshalb die Schaffung klarer gesetzlicher Voraussetzungen für die digitale Durchführung baurechtlicher Verfahren.

Was ändert der Entwurf?

Geltende Fassung und Entwurf werden verglichen …

Was das Land begründet

Die Erläuterungen werden geladen …

Dokumente

  • Begutachtungsentwurf

    PDF
  • Textgegenüberstellung

    Geltendes Recht und Entwurf nebeneinander

    PDF

Quelle: Land Oberösterreich · Nummer 2026-16126.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    10.11.2026 – 05.01.2027

Stellungnahmen

Bisher keine veröffentlicht

Das Land veröffentlicht die Stellungnahmen, sobald die Regierungsvorlage vorliegt; die von Privatpersonen nur mit deren Einwilligung.