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Landesgesetz · Land Salzburg
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Salzburger Nächtigungsabgabengesetz; Änderung

Gesetz vom 2. Oktober 2024, mit dem das Salzburger Nächtigungsabgabengesetz geändert wird

  1. Begutachtung

    nicht feststellbar · ein Entwurf mit ähnlichem Titel ist ihm nicht sicher zuzuordnen

    unbekannt

  2. Landesgesetzblatt

    LGBl. Nr. 101/2024 · 09.12.2024

Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt

Das Gesetz

Was das Gesetz ändert

Was das Gesetz geändert hat

Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …

Gesetzestext, wie kundgemacht (2)

Z 1
Im § 5a Abs 1 wird angefügt: "Der Mobilitätsbeitrag wird neben der allgemeinen Nächtigungsabgabe eingehoben."
Z 2
Im § 25 wird angefügt: "(12) Soweit auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes LGBl Nr 77/2024 Untergrenzen gemäß § 5 Abs 2 oder Abs 5 bzw § 11 Abs 1 unterschritten werden, müssen gesetzeskonforme Verordnungen gemäß § 5 Abs 1 oder Abs 5 bzw § 11 Abs 2 spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt des Unterschreitens und im Fall des § 11 spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt des Vorliegens der rechtlichen Voraussetzungen beschlossen werden und sechs Monate nach deren Kundmachung in Kraft treten. (13) § 25 Abs 12 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 101/2024 tritt mit 1. Oktober 2024, § 5a Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 101/2024 tritt mit 1. Mai 2025 in Kraft."
Quelle: RIS

Im Landtag

Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt

Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat

Initiativantrag und Kundmachung werden verglichen …

Im Landesgesetzblatt

Quelle: RIS