Landesgesetz · Land Salzburg
Im RIS ansehen (neues Fenster)Salzburger Nächtigungsabgabengesetz; Änderung
Gesetz vom 2. Oktober 2024, mit dem das Salzburger Nächtigungsabgabengesetz geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · ein Entwurf mit ähnlichem Titel ist ihm nicht sicher zuzuordnen
unbekannt
Nr. 41
LGBl. Nr. 101/2024 · 09.12.2024
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (2)
- Z 1
- Im § 5a Abs 1 wird angefügt: "Der Mobilitätsbeitrag wird neben der allgemeinen Nächtigungsabgabe eingehoben."
- Z 2
- Im § 25 wird angefügt: "(12) Soweit auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes LGBl Nr 77/2024 Untergrenzen gemäß § 5 Abs 2 oder Abs 5 bzw § 11 Abs 1 unterschritten werden, müssen gesetzeskonforme Verordnungen gemäß § 5 Abs 1 oder Abs 5 bzw § 11 Abs 2 spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt des Unterschreitens und im Fall des § 11 spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt des Vorliegens der rechtlichen Voraussetzungen beschlossen werden und sechs Monate nach deren Kundmachung in Kraft treten. (13) § 25 Abs 12 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 101/2024 tritt mit 1. Oktober 2024, § 5a Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 101/2024 tritt mit 1. Mai 2025 in Kraft."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Im Ausschuss
Bericht Nr. 70 (neues Fenster)
Beschluss
02.10.2024
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat
Initiativantrag und Kundmachung werden verglichen …
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 101/2024 (neues Fenster), am 09.12.2024
Quelle: RIS