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Landesgesetz · Land Salzburg
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Salzburger Landeslehrpersonen-Diensthoheitsgesetz 2019; Änderung

Gesetz vom 7. November 2024, mit dem das Salzburger Landeslehrpersonen-Diensthoheitsgesetz 2019 geändert wird

  1. Begutachtung

    laut Erläuterungen der Regierungsvorlage durchgeführt

  2. Regierungsvorlage

    Nr 5 der Beilagen

  3. Landesgesetzblatt

    LGBl. Nr. 91/2024 · 14.11.2024

Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt

Das Gesetz

Was das Gesetz ändert

Was das Gesetz geändert hat

Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …

Gesetzestext, wie kundgemacht (3)

Z 1
Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den § 12 betreffenden Zeile eingefügt:
Z 2
Nach § 12 wird eingefügt: Anspruch auf Entschädigung für bestimmte Tätigkeiten § 12a (1) Nach rechtskräftigem Abschluss eines Leistungsfeststellungs- oder Disziplinarverfahrens gebühren der den Vorsitz in der Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission führenden Person: 1. eine Entschädigung in der Höhe von 17 % des Einkommens der Einkommensstufe 1 des Einkommensbandes 1 aus dem Einkommensschema 1, sowie 2. je Verhandlungstag eine Entschädigung von 4 % des Einkommens derselben Einkommensstufe. (2) Nach rechtkräftigem Abschluss eines Disziplinarverfahrens gebührt der die dienstlichen Interessen in der Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission vertretenden Person eine Entschädigung gemäß Abs 1 Z 1 und 2."
Z 3
Nach § 16 wird angefügt: § 17 Das Inhaltsverzeichnis sowie § 12a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 91/2024 treten mit 1. September 2024 in Kraft."
Quelle: RIS

Im Landtag

Quelle: Bericht des Ausschusses, mit Regierungsvorlage und Landesgesetzblatt im Rechtsinformationssystem verknüpft

Was sich von der Regierungsvorlage bis zum Gesetz geändert hat

Regierungsvorlage und Kundmachung werden verglichen …

Alle Schritte im Landtag (4)

  1. –Regierungsvorlage, Nr 5 der Beilagen (3. Session der 17. GP) (neues Fenster)
  2. 09.10.2024Ausschussbericht, Nr 79 der Beilagen (3. Session der 17. GP) (neues Fenster)
  3. 06.11.2024Beschluss des Salzburger Landtages, einstimmig
  4. 14.11.2024Kundmachung, LGBl. Nr. 91/2024 (neues Fenster)

Im Landesgesetzblatt

Quelle: RIS