Landesgesetz · Land Salzburg
Im RIS ansehen (neues Fenster)Salzburger Landeslehrpersonen-Diensthoheitsgesetz 2019; Änderung
Gesetz vom 7. November 2024, mit dem das Salzburger Landeslehrpersonen-Diensthoheitsgesetz 2019 geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
laut Erläuterungen der Regierungsvorlage durchgeführt
Nr 5 der Beilagen
LGBl. Nr. 91/2024 · 14.11.2024
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (3)
- Z 1
- Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den § 12 betreffenden Zeile eingefügt:
- Z 2
- Nach § 12 wird eingefügt: Anspruch auf Entschädigung für bestimmte Tätigkeiten § 12a (1) Nach rechtskräftigem Abschluss eines Leistungsfeststellungs- oder Disziplinarverfahrens gebühren der den Vorsitz in der Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission führenden Person: 1. eine Entschädigung in der Höhe von 17 % des Einkommens der Einkommensstufe 1 des Einkommensbandes 1 aus dem Einkommensschema 1, sowie 2. je Verhandlungstag eine Entschädigung von 4 % des Einkommens derselben Einkommensstufe. (2) Nach rechtkräftigem Abschluss eines Disziplinarverfahrens gebührt der die dienstlichen Interessen in der Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommission vertretenden Person eine Entschädigung gemäß Abs 1 Z 1 und 2."
- Z 3
- Nach § 16 wird angefügt: § 17 Das Inhaltsverzeichnis sowie § 12a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 91/2024 treten mit 1. September 2024 in Kraft."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Im Ausschuss
Verfassungs- und Verwaltungsausschuss
Bericht Nr 79 der Beilagen (3. Session der 17. GP) (neues Fenster), 09.10.2024
Beschluss
06.11.2024, einstimmig
Quelle: Bericht des Ausschusses, mit Regierungsvorlage und Landesgesetzblatt im Rechtsinformationssystem verknüpft
Was sich von der Regierungsvorlage bis zum Gesetz geändert hat
Regierungsvorlage und Kundmachung werden verglichen …
Alle Schritte im Landtag (4)
- –Regierungsvorlage, Nr 5 der Beilagen (3. Session der 17. GP) (neues Fenster)
- 09.10.2024Ausschussbericht, Nr 79 der Beilagen (3. Session der 17. GP) (neues Fenster)
- 06.11.2024Beschluss des Salzburger Landtages, einstimmig
- 14.11.2024Kundmachung, LGBl. Nr. 91/2024 (neues Fenster)
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 91/2024 (neues Fenster), am 14.11.2024
Quelle: RIS