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Landesgesetz · Land Salzburg
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Sozialbereich-Tarifanpassungsgesetz 2026

Gesetz vom 5. November 2025, mit dem für das Kalenderjahr 2026 Tarifanpassungen im Sozialbereich begrenzt werden (Sozialbereich-Tarifanpassungsgesetz 2026)

  1. Begutachtung

    ohne Begutachtung · kein Entwurf im Register, Antrag und Ausschussbericht nennen keine

    nicht erreicht

  2. Landesgesetzblatt

    LGBl. Nr. 106/2025 · 12.11.2025

Was „ohne Begutachtung“ heißt

Das Gesetz

Was das Gesetz ändert

Was das Gesetz geändert hat

Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …

Gesetzestext, wie kundgemacht (2)

§ 1
Die Landesregierung wird ermächtigt, für das Kalenderjahr 2026 die nach den Bestimmungen der §§ 17 Abs 8 und 22 Abs 6 des Salzburger Sozialhilfegesetzes, des § 18 Abs 5 des Salzburger Sozialunterstützungsgesetzes, des § 13 Abs 3 des Salzburger Teilhabegesetzes und der §§ 8 bis 15 Kinder- und Jugendhilfe-Wohnformen-Verordnung vorgesehenen jährlichen Erhöhungen der Tarifbestandteile für den Personal- und Sachaufwand, abweichend zu den vorgenannten Bestimmungen, zu begrenzen. Und zwar: 1. den Personalaufwand mit höchstens 1,65 % und 2. den Sachaufwand mit höchstens 3,3 %.
§ 2
Das Sozialbereich-Tarifanpassungsgesetz 2026 tritt mit Kundmachung in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2026 außer Kraft.
Quelle: RIS

Im Landtag

Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt

Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat

Initiativantrag und Kundmachung werden verglichen …

Im Landesgesetzblatt

Quelle: RIS