Landesgesetz · Land Salzburg
Im RIS ansehen (neues Fenster)Sozialbereich-Tarifanpassungsgesetz 2026
Gesetz vom 5. November 2025, mit dem für das Kalenderjahr 2026 Tarifanpassungen im Sozialbereich begrenzt werden (Sozialbereich-Tarifanpassungsgesetz 2026)
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
ohne Begutachtung · kein Entwurf im Register, Antrag und Ausschussbericht nennen keine
nicht erreicht
Nr. 108
LGBl. Nr. 106/2025 · 12.11.2025
Was „ohne Begutachtung“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (2)
- § 1
- Die Landesregierung wird ermächtigt, für das Kalenderjahr 2026 die nach den Bestimmungen der §§ 17 Abs 8 und 22 Abs 6 des Salzburger Sozialhilfegesetzes, des § 18 Abs 5 des Salzburger Sozialunterstützungsgesetzes, des § 13 Abs 3 des Salzburger Teilhabegesetzes und der §§ 8 bis 15 Kinder- und Jugendhilfe-Wohnformen-Verordnung vorgesehenen jährlichen Erhöhungen der Tarifbestandteile für den Personal- und Sachaufwand, abweichend zu den vorgenannten Bestimmungen, zu begrenzen. Und zwar: 1. den Personalaufwand mit höchstens 1,65 % und 2. den Sachaufwand mit höchstens 3,3 %.
- § 2
- Das Sozialbereich-Tarifanpassungsgesetz 2026 tritt mit Kundmachung in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2026 außer Kraft.
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Im Ausschuss
Bericht Nr. 140 (neues Fenster)
Beschluss
05.11.2025
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat
Initiativantrag und Kundmachung werden verglichen …
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 106/2025 (neues Fenster), am 12.11.2025
Quelle: RIS