Landesgesetz · Land Salzburg
Im RIS ansehen (neues Fenster)Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz 2019; Änderung
Gesetz vom 4. November 2026, mit dem das Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz 2019 geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · ein Entwurf mit ähnlichem Titel ist ihm nicht sicher zuzuordnen
unbekannt
Nr. 103
LGBl. Nr. 109/2026 · 11.11.2026
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (3)
- Z 1
- § 21 Abs 3 und 4 lauten: "(3) Eine Feststellung gemäß Abs 1 hat auf der Grundlage einer psychologischen Abklärung durch eine Psychologin oder einen Psychologen des Mobilen Beratungsteams (§ 61 Abs 3) zu erfolgen; diese kann entfallen, wenn eine ärztliche oder psychologische Diagnose gemäß ICD-10 oder ICD-11 vorliegt, aus welcher der Bedarf an inklusiver Entwicklungsbegleitung abgeleitet werden kann. (4) Liegt ein Bedarf an inklusiver Entwicklungsbegleitung vor, ist auch auszusprechen, ob für die Betreuung des Kindes ("Kind mit IE-Bedarf") eine sonderpädagogische Fachkraft unterstützend heranzuziehen ist, sofern die Betreuung nicht in der Organisationsform Kleinkindgruppe erfolgt."
- Z 2
- Im § 26 Abs 5 werden folgende Änderungen vorgenommen: 2.1. In der Z 3 wird das Wort "und" angefügt. 2.2. In der Z 4 wird die Wort- und Zeichenfolge "; und" durch einen Punkt ersetzt. 2.3. Z 5 entfällt.
- Z 3
- Nach § 82 wird angefügt: § 83 In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 109/2026 treten in Kraft: 1. mit dem auf die Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Tag: § 21 Abs 3 und 4; 2. abweichend von Z 1 mit 1. September 2027: § 26 Abs 5."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Im Ausschuss
Bericht Nr. 123 (neues Fenster)
Beschluss
04.11.2026
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat
Initiativantrag und Kundmachung werden verglichen …
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 109/2026 (neues Fenster), am 11.11.2026
Quelle: RIS