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Landesgesetz · Land Salzburg
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Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz 2019; Änderung

Gesetz vom 4. November 2026, mit dem das Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz 2019 geändert wird

  1. Begutachtung

    nicht feststellbar · ein Entwurf mit ähnlichem Titel ist ihm nicht sicher zuzuordnen

    unbekannt

  2. Landesgesetzblatt

    LGBl. Nr. 109/2026 · 11.11.2026

Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt

Das Gesetz

Was das Gesetz ändert

Was das Gesetz geändert hat

Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …

Gesetzestext, wie kundgemacht (3)

Z 1
§ 21 Abs 3 und 4 lauten: "(3) Eine Feststellung gemäß Abs 1 hat auf der Grundlage einer psychologischen Abklärung durch eine Psychologin oder einen Psychologen des Mobilen Beratungsteams (§ 61 Abs 3) zu erfolgen; diese kann entfallen, wenn eine ärztliche oder psychologische Diagnose gemäß ICD-10 oder ICD-11 vorliegt, aus welcher der Bedarf an inklusiver Entwicklungsbegleitung abgeleitet werden kann. (4) Liegt ein Bedarf an inklusiver Entwicklungsbegleitung vor, ist auch auszusprechen, ob für die Betreuung des Kindes ("Kind mit IE-Bedarf") eine sonderpädagogische Fachkraft unterstützend heranzuziehen ist, sofern die Betreuung nicht in der Organisationsform Kleinkindgruppe erfolgt."
Z 2
Im § 26 Abs 5 werden folgende Änderungen vorgenommen: 2.1. In der Z 3 wird das Wort "und" angefügt. 2.2. In der Z 4 wird die Wort- und Zeichenfolge "; und" durch einen Punkt ersetzt. 2.3. Z 5 entfällt.
Z 3
Nach § 82 wird angefügt: § 83 In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 109/2026 treten in Kraft: 1. mit dem auf die Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Tag: § 21 Abs 3 und 4; 2. abweichend von Z 1 mit 1. September 2027: § 26 Abs 5."
Quelle: RIS

Im Landtag

Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt

Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat

Initiativantrag und Kundmachung werden verglichen …

Im Landesgesetzblatt

Quelle: RIS