Landesgesetz · Land Wien
Im RIS ansehen (neues Fenster)Wiener Katastrophenhilfe- und Krisenmanagementgesetz – W-KKG; Änderung
Gesetz, mit dem das Wiener Katastrophenhilfe- und Krisenmanagementgesetz – W-KKG geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · Wien veröffentlicht Entwürfe höchstens ein Jahr lang · ein Entwurf kann es gegeben haben und ist nicht mehr veröffentlicht
unbekannt
beschlossen am 27.03.2025
LGBl. Nr. 15/2025 · 16.04.2025
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (5)
Artikel I
- Z 1
- Im Inhaltsverzeichnis lautet der Eintrag zu § 13:
- Z 2
- In § 8 Abs. 2 wird nach dem Wort "Gemeinde" die Wort- und Zeichenfolge "eigener Schulungsangebote, insbesondere solcher des Dezernates "Die Helfer Wiens" in der Magistratsabteilung 68 - Feuerwehr und Katastrophenschutz, und" eingefügt und entfällt nach dem Wort "Einrichtungen" die Wort- und Zeichenfolge ", insbesondere der Organisation "Die Helfer Wiens" - Selbstschutz - Zivilschutz," .
- Z 3
- In § 13 lautet die Überschrift: "Einbindung der Bezirke"
- Z 4
- In § 13 Abs. 1 wird nach dem Wort "Bezirke" die Wortfolge "über die Setzung von Maßnahmen zu informieren und kann sie" eingefügt und das Wort "heranzuziehen" durch das Wort "heranziehen" ersetzt.
- Z 5
- § 24 Abs. 5 lautet: "(5) Für Zwecke gemäß Abs. 1 ist die Verarbeitung von Meldedaten aus dem Zentralen Melderegister (ZMR) oder lokalen Melderegister durch die Behörde zulässig. In diesem Zusammenhang sind auch Verknüpfungsanfragen gemäß § 16a Abs. 3 Meldegesetz 1991 - MeldeG, BGBl. Nr. 9/1992 idF BGBl. I Nr. 160/2023 durch die Behörde erlaubt, soweit mit anderen Mitteln im konkreten Fall nicht das Auslangen gefunden werden kann und die Verhältnismäßigkeit der Verknüpfungsanfrage gegeben ist."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Ob das Gesetz als Regierungsvorlage oder als Initiativantrag in den Landtag kam, nennt das RIS nur bei Initiativanträgen.
Beschluss
27.03.2025
Unterlagen des Landtags
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 15/2025 (neues Fenster), am 16.04.2025
Quelle: RIS