Zum Inhalt springen
Landesgesetz · Land Wien
Im RIS ansehen (neues Fenster)

Wiener Katastrophenhilfe- und Krisenmanagementgesetz – W-KKG; Änderung

Gesetz, mit dem das Wiener Katastrophenhilfe- und Krisenmanagementgesetz – W-KKG geändert wird

  1. Begutachtung

    nicht feststellbar · Wien veröffentlicht Entwürfe höchstens ein Jahr lang · ein Entwurf kann es gegeben haben und ist nicht mehr veröffentlicht

    unbekannt

  2. Landtag

    beschlossen am 27.03.2025

  3. Landesgesetzblatt

    LGBl. Nr. 15/2025 · 16.04.2025

Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt

Das Gesetz

Was das Gesetz ändert

Was das Gesetz geändert hat

Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …

Gesetzestext, wie kundgemacht (5)

Artikel I

Z 1
Im Inhaltsverzeichnis lautet der Eintrag zu § 13:
Z 2
In § 8 Abs. 2 wird nach dem Wort "Gemeinde" die Wort- und Zeichenfolge "eigener Schulungsangebote, insbesondere solcher des Dezernates "Die Helfer Wiens" in der Magistratsabteilung 68 - Feuerwehr und Katastrophenschutz, und" eingefügt und entfällt nach dem Wort "Einrichtungen" die Wort- und Zeichenfolge ", insbesondere der Organisation "Die Helfer Wiens" - Selbstschutz - Zivilschutz," .
Z 3
In § 13 lautet die Überschrift: "Einbindung der Bezirke"
Z 4
In § 13 Abs. 1 wird nach dem Wort "Bezirke" die Wortfolge "über die Setzung von Maßnahmen zu informieren und kann sie" eingefügt und das Wort "heranzuziehen" durch das Wort "heranziehen" ersetzt.
Z 5
§ 24 Abs. 5 lautet: "(5) Für Zwecke gemäß Abs. 1 ist die Verarbeitung von Meldedaten aus dem Zentralen Melderegister (ZMR) oder lokalen Melderegister durch die Behörde zulässig. In diesem Zusammenhang sind auch Verknüpfungsanfragen gemäß § 16a Abs. 3 Meldegesetz 1991 - MeldeG, BGBl. Nr. 9/1992 idF BGBl. I Nr. 160/2023 durch die Behörde erlaubt, soweit mit anderen Mitteln im konkreten Fall nicht das Auslangen gefunden werden kann und die Verhältnismäßigkeit der Verknüpfungsanfrage gegeben ist."
Quelle: RIS

Im Landtag

  • Eingebracht

    Ob das Gesetz als Regierungsvorlage oder als Initiativantrag in den Landtag kam, nennt das RIS nur bei Initiativanträgen.

  • Beschluss

    27.03.2025

  • Unterlagen des Landtags

Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt

Im Landesgesetzblatt

Quelle: RIS