Landesgesetz · Land Wien
Im RIS ansehen (neues Fenster)Wiener Sozialbetreuungsberufegesetz – WSBBG; Änderung
Gesetz, mit dem das Wiener Sozialbetreuungsberufegesetz geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · Wien veröffentlicht Entwürfe höchstens ein Jahr lang · ein Entwurf kann es gegeben haben und ist nicht mehr veröffentlicht
unbekannt
beschlossen am 23.10.2025
LGBl. Nr. 55/2025 · 18.11.2025
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (16)
Artikel I
- Z 1
- § 3 Abs. 2 lautet: "(2) Heimhelferinnen und Heimhelfer, Fach-Sozialbetreuerinnen und Fach-Sozialbetreuer sowie Diplom-Sozialbetreuerinnen und Diplom-Sozialbetreuer müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben."
- Z 2
- In § 7 Abs. 2 Z 2 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 90/2006" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 3
- In § 7 Abs. 4 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 90/2006" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 4
- In § 8 Abs. 2 Z 2 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 87/2016" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 5
- In § 8 Abs. 5 wird jeweils die Wortfolge "behinderten Menschen" und "behinderte Menschen" durch die Wortfolge "Menschen mit Behinderungen" ersetzt.
- Z 6
- In § 8 Abs. 7 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 87/2016" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 7
- In § 8 Abs. 8 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 90/2006" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 8
- In § 9 Abs. 1 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 90/2006" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 9
- § 9 Abs. 3 Z 5 lautet: "5. Mitbetreuung von älteren oder kranken Familienmitgliedern oder Familienmitgliedern mit Behinderungen (einschließlich eingetragene Partnerinnen und eingetragene Partner),"
- Z 10
- In § 11 Abs. 2 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 87/2016" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 11
- In § 11 Abs. 5 wird das Zitat "LGBl. für Wien Nr. 13/2005" durch das Zitat "LGBl. für Wien Nr. 13/2005, in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 1/2025" ersetzt.
- Z 12
- In § 12 Abs. 2 wird das Zitat "BGBl. I Nr. 87/2016" durch das Zitat "BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
- Z 13
- In § 12 Abs. 6 wird das Zitat "LGBl. für Wien Nr. 13/2005" durch das Zitat "LGBl. für Wien Nr. 13/2005, in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 1/2025" ersetzt.
- Z 14
- In § 14 Abs. 1 wird das Zitat "LGBl. für Wien Nr. 13/2005" durch das Zitat "LGBl. für Wien Nr. 13/2005, in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 1/2025" ersetzt.
- Z 15
- Nach § 18 wird folgender § 18a. samt Überschrift eingefügt: Ausbildungen, die vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes LGBl. für Wien Nr. 55/2025 begonnen wurden, können nach den Bestimmungen des Wiener Sozialbetreuungsberufegesetzes - WSBBG, LGBl. für Wien Nr. 4/2008, in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 49/2018, fortgeführt und abgeschlossen werden."
- Z 16
- In § 20 entfällt im Einleitungssatz die Wort- und Zeichenfolge ", die beim Magistrat der Stadt Wien als zuständige Behörde nach diesem Gesetz einen Antrag auf Entscheidung gestellt haben,"
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Ob das Gesetz als Regierungsvorlage oder als Initiativantrag in den Landtag kam, nennt das RIS nur bei Initiativanträgen.
Beschluss
23.10.2025
Unterlagen des Landtags
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 55/2025 (neues Fenster), am 18.11.2025
Quelle: RIS