Landesgesetz · Land Wien
Im RIS ansehen (neues Fenster)Risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung; Änderung
Gesetz, mit dem das Gesetz über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · Wien veröffentlicht Entwürfe höchstens ein Jahr lang · ein Entwurf kann es gegeben haben und ist nicht mehr veröffentlicht
unbekannt
beschlossen am 20.10.2026
LGBl. Nr. 42/2026 · 09.11.2026
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (4)
Artikel I
- Z 1
- In § 1 Abs. 1 Z 4 entfällt die Wortfolge ", insbesondere Berichterstattung an die Kontrollgruppe gemäß der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über einheitliche Grundsätze des Haushaltsrechts und eine risikoaverse Finanzgebarung" .
- Z 2
- In § 3 Abs. 1 wird die Wortfolge "Art. 13 Abs. 3 der Vereinbarung über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2012 - ÖStP 2012, LGBl. für Wien Nr. 13/2013" durch die Wortfolge "Art. 10 Abs. 3 der Vereinbarung über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2025 - ÖStP 2025, LGBl. für Wien Nr. 10/2026" ersetzt.
- Z 3
- § 3 Abs. 2 entfällt.
- Z 4
- In § 3 Abs. 3 entfällt der Ausdruck "und 2" .
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Ob das Gesetz als Regierungsvorlage oder als Initiativantrag in den Landtag kam, nennt das RIS nur bei Initiativanträgen.
Beschluss
20.10.2026
Unterlagen des Landtags
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 42/2026 (neues Fenster), am 09.11.2026
Quelle: RIS