Richtlinie 94/22/EG
über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen
Beschlossen am 30.05.1994
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1992)110 ist älter.
COM(1992) 110 vom 11.05.1992
Parlament 09.03.1994 · Rat 25.05.1994 · unterzeichnet 30.05.1994 · 1992/0412(COD)
ABl. L 164 vom 30.06.1994, S. 3
Umsetzungsfrist 01.07.1995 · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1992)110 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(1992) 110 (neues Fenster), 11.05.1992
Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
21.12.1992
Parlament und Rat
Verfahren
1992/0412(COD), Mitentscheidungsverfahren
Parlament
Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung, 09.03.1994
Rat
Billigung der Abänderungen des EP in zweiter Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 25.05.1994
Unterzeichnung
30.05.1994
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (11)
- Vorschlag der Kommission COM(1992) 110
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Annahme des Gemeinsamen Standpunktes durch den Rat
- Annahme von Abänderungen am Standpunkt des Rates in erster Lesung durch das EP
- Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
- Billigung der Abänderungen des EP in zweiter Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 14 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
01.07.1995
Der Kommission gemeldet
8 Maßnahmen
Entwürfe, die sie umsetzen
01.07.1995
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (8), nach dem Tag der Meldung
- Kundmachung des Bundeskanzlers über die Aufhebung von Wörtern in § 132 Abs.1 und Abs.2 des Berggesetzes 1975 durch den Verfassungsgerichtshof Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, Nr. 193/1993 ausgegeben am 16/03/1993Kundmachung · 193/1993 vom 16.03.1993
- Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz und das Ausländerbeschäftigungsgesetzes 1975 geändert werden Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, Nr. 776/1996 Ausgegeben am 30/12/1996Bundesgesetz · 776/1996 vom 30.12.1996
- Kundmachung des Bundeskanzlers, mit der das Bundesvergabegesetz wiederverlautbar wird Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, Nr. 56/1997 ausgegeben am 27/05/1997Kundmachung · 56/1997 vom 27.05.1997
- Bundesgesetz uber mineralische Rohstoffe, über die Änderug des ArbeitnehmerInnenschutzes und des Arbeitsinspektionsgesetzes 1993. BGB 19/01/1999 s. 327.Bundesgesetz · Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich ( BGBl. ) vom 19.01.1999
- Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz sowie das Bundesgesetz über die Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung geändert und ein Bundesvergabegesetz 2002 erlassen wird. BGBl. für die Republik Österreich Teil I n° 99 vom 28/06/2002, Seite 835 (SG(2003)A/7515 du 06/08/2003Bundesgesetz · teil I nr vom 28.06.2002
- Bundesvergabegesetz 2006 – BVergG 2006Bundesgesetz · I Nr. 17/2006 vom 31.01.2006
- Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen - Bundesvergabegesetz 2018Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 65/2018 vom 20.08.2018
- –Gesetz vom 04/07/2000, mit dem das Steiermärkische Vergabegesetz 1998 geändert wird LGBl, Stück 25, Nr 66, 17/10/2000 page 281Verwaltungsmassnahmen · Verwaltungsmassnahmen
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.