Richtlinie 98/70/EG
über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates
Beschlossen am 13.10.1998
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Der Cellar nennt keine Nummer des Vorschlags, nach der im Portal der Kommission gesucht werden könnte.
COM(1996) 248 - 2 vom 18.06.1996
Parlament 15.09.1998 · Rat 23.09.1998 · unterzeichnet 13.10.1998 · 1996/0163(COD)
ABl. L 350 vom 28.12.1998, S. 58
Umsetzungsfrist 01.01.2000 · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Der Cellar nennt keine Nummer des Vorschlags, nach der im Portal der Kommission gesucht werden könnte.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(1996) 248 - 2 (neues Fenster), 18.06.1996
Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
02.06.1997
Parlament und Rat
Verfahren
1996/0163(COD), Mitentscheidungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Beschluss des Parlaments in 3. Lesung, 15.09.1998
Rat
Beschluss des Rates in 3. Lesung, 23.09.1998
Unterzeichnung
13.10.1998
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (12)
- Vorschlag der Kommission COM(1996) 248 - 2
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
- Annahme des Gemeinsamen Standpunktes durch den Rat
- Annahme von Abänderungen am Standpunkt des Rates in erster Lesung durch das EP
- Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
- Beschluss des Vermittlungsausschusses
- Beschluss des Parlaments in 3. Lesung
- Beschluss des Rates in 3. Lesung
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 15 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
01.01.2000
Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen
01.07.1999
Der Kommission gemeldet
2 Maßnahmen
Entwürfe, die sie umsetzen
01.01.2000¹
¹ Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen: 01.07.1999.
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Methode
Gemeldete Maßnahmen (2), nach dem Tag der Meldung
- Kraftstoffverordnung 1999Verordnung · Verwaltungsmassnahmen
- Verordnung BGBL II nr 123/2000 28/04/2000Verordnung · 123/2000 vom 28.04.2000
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.