Richtlinie 2004/84/EG
zur Änderung der Richtlinie 2001/113/EG über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung
Beschlossen am 10.06.2004
Im Amtsblatt veröffentlicht
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2004)151 ist älter.
COM(2004) 151 vom 08.03.2004
Rat 10.06.2004 · 2004/0052(CNS)
ABl. L 219 vom 19.06.2004, S. 8
Der Cellar nennt für diese Richtlinie keine Umsetzungsfrist.
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2004)151 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2004) 151 (neues Fenster), 08.03.2004
Rat
Verfahren
2004/0052(CNS), Konsultationsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Rat
Annahme des Gesetzgebungsakts, 10.06.2004
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (3)
- Vorschlag der Kommission COM(2004) 151
- Stellungnahme des Parlaments, einzige Lesung
- Annahme des Gesetzgebungsakts
Der Cellar verzeichnet 3 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Der Cellar nennt für diese Richtlinie keine Umsetzungsfrist.
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- Konfitürenverordnung 2004Verordnung · II Nr 367/2004 vom 22.09.2004
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.