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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2004/84/EG

zur Änderung der Richtlinie 2001/113/EG über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung

Beschlossen am 10.06.2004

Im Amtsblatt veröffentlicht

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2004)151 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2004) 151 vom 08.03.2004

  3. Rat

    Rat 10.06.2004 · 2004/0052(CNS)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 219 vom 19.06.2004, S. 8

  5. Umsetzung

    Der Cellar nennt für diese Richtlinie keine Umsetzungsfrist.

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2004)151 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Rat

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (3)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2004) 151
  2. Stellungnahme des Parlaments, einzige Lesung
  3. Annahme des Gesetzgebungsakts

Der Cellar verzeichnet 3 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Der Kommission gemeldet

    1 Maßnahme

Der Cellar nennt für diese Richtlinie keine Umsetzungsfrist.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung

  1. Konfitürenverordnung 2004Verordnung · II Nr 367/2004 vom 22.09.2004

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.