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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2007/61/EG

zur Änderung der Richtlinie 2001/114/EG über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung

Beschlossen am 26.09.2007

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Der Cellar nennt keine Nummer des Vorschlags, nach der im Portal der Kommission gesucht werden könnte.

  2. Vorschlag

    COM(2007) 58 - 1 vom 15.02.2007

  3. Rat

    Rat 26.09.2007 · 2007/0025(CNS)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 258 vom 04.10.2007, S. 27

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 31.08.2008

Konsultation

  • Der Cellar nennt keine Nummer des Vorschlags, nach der im Portal der Kommission gesucht werden könnte.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Rat

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (3)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2007) 58 - 1
  2. Stellungnahme des Parlaments, einzige Lesung
  3. Annahme des Gesetzgebungsakts

Der Cellar verzeichnet 2 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    31.08.2008

  • Der Kommission gemeldet

    1 Maßnahme

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung

  1. Verordnung über bestimmte Sorten eingedickter Milch und TrockenmilchVerordnung · II Nr. 76/2008 vom 27.02.2008

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.