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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2009/48/EG

über die Sicherheit von Spielzeug

Beschlossen am 18.06.2009

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)9 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2008) 9 vom 25.01.2008

  3. Parlament und Rat

    Parlament 18.12.2008 · Rat 11.05.2009 · unterzeichnet 18.06.2009 · 2008/0018(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 170 vom 30.06.2009, S. 1

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 20.01.2011

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)9 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2008/0018(COD), Mitentscheidungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung, 18.12.2008

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 11.05.2009

  • Unterzeichnung

    18.06.2009

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2008) 9
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Standpunkt des EP in erster Lesung
  4. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  5. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  6. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 5 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    20.01.2011

  • Der Kommission gemeldet

    1 Maßnahme

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung

  1. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, mit der die Spielzeugkennzeichnungsverordnung geändert wirdVerordnung · II Nr. 139/2012 vom 25.04.2012

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.