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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2010/63/EU

zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere

Beschlossen am 22.09.2010

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)543 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2008) 543 vom 05.11.2008

  3. Parlament und Rat

    Parlament 08.09.2010 · Rat 13.09.2010 · unterzeichnet 22.09.2010 · 2008/0211(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 10.11.2012

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)543 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2008/0211(COD), Mitentscheidungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung, 08.09.2010

  • Rat

    Billigung der Abänderungen des EP in zweiter Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 13.09.2010

  • Unterzeichnung

    22.09.2010

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (9)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2008) 543
  2. Standpunkt des EP in erster Lesung
  3. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  4. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  5. Festlegung eines Standpunkts des Rates in 1. Lesung
  6. Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  7. Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
  8. Billigung der Abänderungen des EP in zweiter Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  9. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 15 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    10.11.2012

  • Der Kommission gemeldet

    4 Maßnahmen

Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.1001.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (4), nach dem Tag der Meldung

  1. Bundesgesetz, mit dem ein Tierversuchsgesetz 2012 erlassen wird sowie das Arzneimittelgesetz, das Biozid-Produkte-Gesetz, das Futtermittelgesetz 1999, das Gentechnikgesetz sowie das Tierschutzgesetz geändert werden (Tierversuchsrechtsänderungsgesetz – TVRÄG)Bundesgesetz · I Nr. 114/2012 vom 28.12.2012
  2. Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Festlegung eines Kriterienkataloges zur Objektivierung der Schaden-Nutzen-Analyse von Tierversuchen (Tierversuchs-Kriterienkatalog-Verordnung – TVKKV)Verordnung · II Nr. 460/2015 vom 23.12.2015
  3. Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz 2012 geändert wird, BGBl. I Nr. 76/2020Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 76/2020 vom 24.07.2020
  4. Verordnung mit der die Tierversuchs-Verordnung 2012, die Tierversuchs-Kriterienkatalog-Verordnung und die Tierversuchsstatistik-Verordnung 2013 geändert werden (Tierversuchsrechtsänderungsverordnung – TVRÄV)Verordnung · BGBl. II Nr. 542/2020 vom 04.12.2020

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.