Richtlinie 2010/63/EU
zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere
Beschlossen am 22.09.2010
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)543 ist älter.
COM(2008) 543 vom 05.11.2008
Parlament 08.09.2010 · Rat 13.09.2010 · unterzeichnet 22.09.2010 · 2008/0211(COD)
ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33
Umsetzungsfrist 10.11.2012
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)543 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2008) 543 (neues Fenster), 05.11.2008
Parlament und Rat
Verfahren
2008/0211(COD), Mitentscheidungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung, 08.09.2010
Rat
Billigung der Abänderungen des EP in zweiter Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 13.09.2010
Unterzeichnung
22.09.2010
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (9)
- Vorschlag der Kommission COM(2008) 543
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Festlegung eines Standpunkts des Rates in 1. Lesung
- Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
- Billigung der Abänderungen des EP in zweiter Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 15 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
10.11.2012
Der Kommission gemeldet
4 Maßnahmen
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.1001.
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (4), nach dem Tag der Meldung
- Bundesgesetz, mit dem ein Tierversuchsgesetz 2012 erlassen wird sowie das Arzneimittelgesetz, das Biozid-Produkte-Gesetz, das Futtermittelgesetz 1999, das Gentechnikgesetz sowie das Tierschutzgesetz geändert werden (Tierversuchsrechtsänderungsgesetz – TVRÄG)Bundesgesetz · I Nr. 114/2012 vom 28.12.2012
- Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Festlegung eines Kriterienkataloges zur Objektivierung der Schaden-Nutzen-Analyse von Tierversuchen (Tierversuchs-Kriterienkatalog-Verordnung – TVKKV)Verordnung · II Nr. 460/2015 vom 23.12.2015
- Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz 2012 geändert wird, BGBl. I Nr. 76/2020Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 76/2020 vom 24.07.2020
- Verordnung mit der die Tierversuchs-Verordnung 2012, die Tierversuchs-Kriterienkatalog-Verordnung und die Tierversuchsstatistik-Verordnung 2013 geändert werden (Tierversuchsrechtsänderungsverordnung – TVRÄV)Verordnung · BGBl. II Nr. 542/2020 vom 04.12.2020
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.