Richtlinie 2013/30/EU
über die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG
Beschlossen am 12.06.2013
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2011)688 ist älter.
COM(2011) 688 vom 27.10.2011
Parlament 21.05.2013 · Rat 06.06.2013 · unterzeichnet 12.06.2013 · 2011/0309(COD)
ABl. L 178 vom 28.06.2013, S. 66
Umsetzungsfrist 19.07.2015 · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2011)688 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2011) 688 (neues Fenster), 27.10.2011
Parlament und Rat
Verfahren
2011/0309(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung, 21.05.2013
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 06.06.2013
Unterzeichnung
12.06.2013
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2011) 688
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 10 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
19.07.2015
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Entwürfe, die sie umsetzen
19.07.2015
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Methode
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- BMWFW: Novelle zum MineralrohstoffgesetzBundesgesetz · I Nr. 80/2015 vom 09.07.2015
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.