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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2015/652

zur Festlegung von Berechnungsverfahren und Berichterstattungspflichten gemäß der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen

Beschlossen am 20.04.2015

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2014)617 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2014) 617 vom 06.10.2014

  3. Rat

    Rat 20.04.2015 · 2014/0286(NLE)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 107 vom 25.04.2015, S. 26

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 21.04.2017 · 1 Entwurf im Monitor

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2014)617 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Rat

  • Verfahren

    2014/0286(NLE), Rechtsetzungsverfahren ohne Gesetzescharakter

  • Rat

    Annahme des Gesetzgebungsakts, 20.04.2015

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (2)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2014) 617
  2. Annahme des Gesetzgebungsakts

Der Cellar verzeichnet 4 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    21.04.2017

  • Der Kommission gemeldet

    1 Maßnahme

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Umsetzungsfrist
21.04.2017
Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung

  1. Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Kraftstoffverordnung 2012 geändert wirdVerordnung · BGBl II Nr. 86/2018 vom 30.04.2018

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.