Richtlinie (EU) 2015/652
zur Festlegung von Berechnungsverfahren und Berichterstattungspflichten gemäß der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen
Beschlossen am 20.04.2015
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2014)617 ist älter.
COM(2014) 617 vom 06.10.2014
Rat 20.04.2015 · 2014/0286(NLE)
ABl. L 107 vom 25.04.2015, S. 26
Umsetzungsfrist 21.04.2017 · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2014)617 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2014) 617 (neues Fenster), 06.10.2014
Rat
Verfahren
2014/0286(NLE), Rechtsetzungsverfahren ohne Gesetzescharakter
Rat
Annahme des Gesetzgebungsakts, 20.04.2015
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (2)
- Vorschlag der Kommission COM(2014) 617
- Annahme des Gesetzgebungsakts
Der Cellar verzeichnet 4 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
21.04.2017
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Entwürfe, die sie umsetzen
21.04.2017
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Methode
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Kraftstoffverordnung 2012 geändert wirdVerordnung · BGBl II Nr. 86/2018 vom 30.04.2018
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.