Zum Inhalt springen
Rechtsakt der Europäischen Union
Auf EUR-Lex ansehen (neues Fenster)

Richtlinie (EU) 2021/1187

über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V)

Beschlossen am 07.07.2021

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2018) 277 vom 17.05.2018

  3. Parlament und Rat

    Parlament 06.07.2021 · Rat 14.06.2021 · unterzeichnet 07.07.2021 · 2018/0138(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 258 vom 20.07.2021, S. 1

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 10.08.2023

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2018/0138(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts), 06.07.2021

  • Rat

    Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung, 14.06.2021

  • Unterzeichnung

    07.07.2021

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (7)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2018) 277
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
  4. Standpunkt des EP in erster Lesung
  5. Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
  6. Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  7. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 20 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    10.08.2023

  • Der Kommission gemeldet

    7 Maßnahmen

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen

Gemeldete Maßnahmen (7), nach dem Tag der Meldung

  1. Zustellgesetz (ZustG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. Nr. 200/1982 vom 30.04.1982
  2. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. Nr. 51/1991 vom 31.01.1991
  3. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. Nr. 697/1993 vom 14.10.1993
  4. Schifffahrtsgesetz (SchFG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 62/1997 vom 30.06.1997
  5. § 34 Abs. 1 des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes (VwGVG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 33/2013 vom 13.02.2013
  6. Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert werdenBundesgesetz · BGBl. I Nr. 35/2025 vom 23.07.2025
  7. Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 2018 geändert wirdBundesgesetz · BGBl. I Nr. 121/2025 vom 30.12.2025

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.