Richtlinie (EU) 2021/1187
über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V)
Beschlossen am 07.07.2021
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2018) 277 vom 17.05.2018
Parlament 06.07.2021 · Rat 14.06.2021 · unterzeichnet 07.07.2021 · 2018/0138(COD)
ABl. L 258 vom 20.07.2021, S. 1
Umsetzungsfrist 10.08.2023
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2018) 277 (neues Fenster), 17.05.2018
Parlament und Rat
Verfahren
2018/0138(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts), 06.07.2021
Rat
Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung, 14.06.2021
Unterzeichnung
07.07.2021
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (7)
- Vorschlag der Kommission COM(2018) 277
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 20 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
10.08.2023
Der Kommission gemeldet
7 Maßnahmen
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (7), nach dem Tag der Meldung
- Zustellgesetz (ZustG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. Nr. 200/1982 vom 30.04.1982
- Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. Nr. 51/1991 vom 31.01.1991
- Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. Nr. 697/1993 vom 14.10.1993
- Schifffahrtsgesetz (SchFG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 62/1997 vom 30.06.1997
- § 34 Abs. 1 des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes (VwGVG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 33/2013 vom 13.02.2013
- Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert werdenBundesgesetz · BGBl. I Nr. 35/2025 vom 23.07.2025
- Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 2018 geändert wirdBundesgesetz · BGBl. I Nr. 121/2025 vom 30.12.2025
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.