Richtlinie (EU) 2023/946
zur Änderung der Richtlinie 2003/25/EG hinsichtlich der Aufnahme verbesserter Stabilitätsanforderungen und der Angleichung jener Richtlinie an die von der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation festgelegten Stabilitätsanforderungen
Beschlossen am 10.05.2023
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal verzeichnet zu diesem Vorhaben vor dem Vorschlag keine Frist für Rückmeldungen.
COM(2022) 53 vom 18.02.2022
Parlament 14.03.2023 · Rat 25.04.2023 · unterzeichnet 10.05.2023 · 2022/0036(COD)
ABl. L 128 vom 15.05.2023, S. 1
Umsetzungsfrist 05.12.2024
Konsultation
Vorhaben der Kommission
Das Portal verzeichnet zu diesem Vorhaben vor dem Vorschlag keine Frist für Rückmeldungen.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2022) 53 (neues Fenster), 18.02.2022
Rückmeldungen zum Vorschlag
18.02.2022 – 15.04.2022, 2 Rückmeldungen, im Portal „Ihre Meinung zählt“ (neues Fenster)
Wer Rückmeldung gegeben hat
Parlament und Rat
Verfahren
2022/0036(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 14.03.2023
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 25.04.2023
Unterzeichnung
10.05.2023
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (5)
- Vorschlag der Kommission COM(2022) 53
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 11 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
05.12.2024
Der Kommission gemeldet
Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.