Rechtsakt der Europäischen Union
Auf EUR-Lex ansehen (neues Fenster)Delegierte Richtlinie (EU) 2024/1986
zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/997 des Rates im Hinblick auf den maschinenlesbaren Bereich des EU-Rückkehrausweises
Beschlossen am 06.05.2024
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Rechtsakt der Kommission. Der Cellar verzeichnet dazu kein Verfahren zwischen den Organen.
Amtsblatt
Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)
Umsetzung
Umsetzungsfrist
09.12.2025
Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen
09.12.2024
Der Kommission gemeldet
3 Maßnahmen
Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.
Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode
Gemeldete Maßnahmen (3), nach dem Tag der Meldung
- Bundesgesetz über die Ausübung der Fremdenpolizei, die Ausstellung von Dokumenten für Fremde und die Erteilung von Einreisetitel (Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG) (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 100/2005 vom 16.08.2005
- Verordnung der Bundesministerin für Inneres zur Durchführung des Fremdenpolizeigesetzes 2005 (Fremdenpolizeigesetz-Durchführungsverordnung – FPG-DV) (neues Fenster)Verordnung · BGBl. II Nr. 450/2005 vom 27.12.2005
- Bundesgesetz über die Wahrnehmung konsularischer Aufgaben (Konsulargesetz – KonsG) (neues Fenster)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 40/2019 vom 22.05.2019
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.