Richtlinie (EU) 2024/3019
über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
Beschlossen am 27.11.2024
Umsetzungsfrist läuft
Alle Wege im Überblick →Fahrplan bis 08.09.2020 · Öffentliche Konsultation bis 21.07.2021
COM(2022) 541 vom 26.10.2022
Parlament 10.04.2024 · Rat 05.11.2024 · unterzeichnet 27.11.2024 · 2022/0345(COD)
ABl. L, 2024/3019, 12.12.2024
Umsetzungsfrist 31.07.2027
Konsultation
Fahrplan
21.07.2020 – 08.09.2020, 57 Rückmeldungen
Öffentliche Konsultation
28.04.2021 – 21.07.2021, 285 Rückmeldungen
Vorhaben der Kommission
Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)
Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2022) 541 (neues Fenster), 26.10.2022
Rückmeldungen zum Vorschlag
27.10.2022 – 14.03.2023, 102 Rückmeldungen, im Portal „Ihre Meinung zählt“ (neues Fenster)
Wer Rückmeldung gegeben hat
Parlament und Rat
Verfahren
2022/0345(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 10.04.2024
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 05.11.2024
Unterzeichnung
27.11.2024
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (7)
- Vorschlag der Kommission COM(2022) 541
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 24 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
31.07.2027
Der Kommission gemeldet
Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.08.2027, 31.12.2030, 31.12.2040.
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.