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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2024/3019

über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)

Beschlossen am 27.11.2024

Umsetzungsfrist läuft

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Fahrplan bis 08.09.2020 · Öffentliche Konsultation bis 21.07.2021

  2. Vorschlag

    COM(2022) 541 vom 26.10.2022

  3. Parlament und Rat

    Parlament 10.04.2024 · Rat 05.11.2024 · unterzeichnet 27.11.2024 · 2022/0345(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2024/3019, 12.12.2024

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 31.07.2027

Konsultation

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Vorschlag

Quellen:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2022/0345(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 10.04.2024

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 05.11.2024

  • Unterzeichnung

    27.11.2024

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (7)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2022) 541
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
  4. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  5. Standpunkt des EP in erster Lesung
  6. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  7. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 24 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    31.07.2027

  • Der Kommission gemeldet

    Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.

Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.08.2027, 31.12.2030, 31.12.2040.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode