Richtlinie (EU) 2024/3099
zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG über die Hafenstaatkontrolle
Beschlossen am 27.11.2024
Umsetzungsfrist läuft
Alle Wege im Überblick →Fahrplan bis 20.11.2020
COM(2023) 271 vom 01.06.2023
Parlament 10.04.2024 · Rat 18.11.2024 · unterzeichnet 27.11.2024 · 2023/0165(COD)
ABl. L, 2024/3099, 16.12.2024
Umsetzungsfrist 06.07.2027
Konsultation
Fahrplan
09.10.2020 – 20.11.2020, 9 Rückmeldungen
Vorhaben der Kommission
Wer Rückmeldung gegeben hat
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2023) 271 (neues Fenster), 01.06.2023
Rückmeldungen zum Vorschlag
05.06.2023 – 28.08.2023, 5 Rückmeldungen, im Portal „Ihre Meinung zählt“ (neues Fenster)
Wer Rückmeldung gegeben hat
Parlament und Rat
Verfahren
2023/0165(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 10.04.2024
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 18.11.2024
Unterzeichnung
27.11.2024
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (5)
- Vorschlag der Kommission COM(2023) 271
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 17 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
06.07.2027
Der Kommission gemeldet
Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.