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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2025/1892

zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle

Beschlossen am 10.09.2025

Umsetzungsfrist läuft

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2023) 420 vom 05.07.2023

  3. Parlament und Rat

    Parlament 09.09.2025 · Rat 23.06.2025 · unterzeichnet 10.09.2025 · 2023/0234(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2025/1892, 26.09.2025

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 17.06.2027

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2023/0234(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts), 09.09.2025

  • Rat

    Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung, 23.06.2025

  • Unterzeichnung

    10.09.2025

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2023) 420
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Standpunkt des EP in erster Lesung
  4. Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
  5. Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  6. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 33 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    17.06.2027

  • Der Kommission gemeldet

    Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode