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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2026/1024

zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/2302 zur wirksameren Gestaltung des Schutzes von Reisenden und zur Vereinfachung und Klarstellung bestimmter Aspekte der genannten Richtlinie

Beschlossen am 29.04.2026

Umsetzungsfrist läuft

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Fahrplan bis 17.09.2021 · Öffentliche Konsultation bis 10.05.2022

  2. Vorschlag

    COM(2023) 905 vom 29.11.2023

  3. Parlament und Rat

    Parlament 12.03.2026 · Rat 30.03.2026 · unterzeichnet 29.04.2026 · 2023/0435(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2026/1024, 08.05.2026

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 29.03.2029

Konsultation

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Vorschlag

Quellen:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2023/0435(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 12.03.2026

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 30.03.2026

  • Unterzeichnung

    29.04.2026

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2023) 905
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  4. Standpunkt des EP in erster Lesung
  5. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  6. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 35 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    29.03.2029

  • Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen

    29.09.2028

  • Der Kommission gemeldet

    Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode