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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2026/2383

zur Änderung der Richtlinien 2009/43/EG und 2009/81/EG im Hinblick auf die Vereinfachung der Verbringung von Verteidigungsgütern innerhalb der Union und die Vereinfachung der Beschaffung im Bereich Sicherheit und Verteidigung

Beschlossen am 21.10.2026

Umsetzungsfrist läuft

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2025) 823 vom 17.06.2025

  3. Parlament und Rat

    Parlament 16.09.2026 · Rat 09.10.2026 · unterzeichnet 21.10.2026 · 2025/0177(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2026/2383, 03.11.2026

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 24.02.2028

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2025/0177(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 16.09.2026

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 09.10.2026

  • Unterzeichnung

    21.10.2026

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (5)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2025) 823
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Standpunkt des EP in erster Lesung
  4. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  5. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 52 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    24.02.2028

  • Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen

    24.11.2027

  • Der Kommission gemeldet

    Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode