Richtlinie (EU) 2026/804
zur Änderung der Richtlinie 2014/49/EU im Hinblick auf den Anwendungsbereich der Einlagensicherung, die Verwendung der Mittel aus Einlagensicherungssystemen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Transparenz
Beschlossen am 30.03.2026
Umsetzungsfrist läuft
Alle Wege im Überblick →Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2023) 228 vom 18.04.2023
Parlament 26.03.2026 · Rat 05.03.2026 · unterzeichnet 30.03.2026 · 2023/0115(COD)
ABl. L, 2026/804, 20.04.2026
Umsetzungsfrist 11.05.2029
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2023) 228 (neues Fenster), 18.04.2023
Parlament und Rat
Verfahren
2023/0115(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts), 26.03.2026
Rat
Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung, 05.03.2026
Unterzeichnung
30.03.2026
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (7)
- Vorschlag der Kommission COM(2023) 228
- Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten
- Stellungnahme der Europäischen Zentralbank
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 40 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
11.05.2029
Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen
11.05.2028
Der Kommission gemeldet
Österreich hat der Kommission bisher keine Maßnahme gemeldet.
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Der Monitor hat im Fenster dieser Gesetzgebungsperiode keinen Entwurf gefunden, der den Rechtsakt nennt.