Verordnung (EU) 2016/2338
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hinsichtlich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste
Beschlossen am 14.12.2016
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2013)28 ist älter.
COM(2013) 28 vom 30.01.2013
Parlament 14.12.2016 · Rat 17.10.2016 · unterzeichnet 14.12.2016 · 2013/0028(COD)
ABl. L 354 vom 23.12.2016, S. 22
in Kraft seit 24.12.2017 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2013)28 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2013) 28 (neues Fenster), 30.01.2013
Parlament und Rat
Verfahren
2013/0028(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung, 14.12.2016
Rat
Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung, 17.10.2016
Unterzeichnung
14.12.2016
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (9)
- Vorschlag der Kommission COM(2013) 28
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 21 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 24.12.2017
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster führt den Rechtsakt neu durch; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon durchführt.