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Rechtsakt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2016/2338

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hinsichtlich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste

Beschlossen am 14.12.2016

  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2013)28 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2013) 28 vom 30.01.2013

  3. Parlament und Rat

    Parlament 14.12.2016 · Rat 17.10.2016 · unterzeichnet 14.12.2016 · 2013/0028(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 354 vom 23.12.2016, S. 22

  5. Geltung

    in Kraft seit 24.12.2017 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2013)28 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (9)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2013) 28
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
  4. Standpunkt des EP in erster Lesung
  5. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  6. Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
  7. Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  8. Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
  9. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 21 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Geltung

  • In Kraft

    seit 24.12.2017

  • Gilt unmittelbar

    in jedem Mitgliedstaat

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie durchführen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster führt den Rechtsakt neu durch; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon durchführt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen