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Rechtsakt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2019/1010

zur Angleichung der Berichterstattungspflichten im Bereich der Rechtsvorschriften mit Bezug zur Umwelt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 166/2006 und (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/49/EG, 2004/35/EG, 2007/2/EG, 2009/147/EG und 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 338/97 und (EG) Nr. 2173/2005 des Rates und der Richtlinie 86/278/EWG des Rates

Beschlossen am 05.06.2019

  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2018) 381 vom 31.05.2018

  3. Parlament und Rat

    Parlament 26.03.2019 · Rat 21.05.2019 · unterzeichnet 05.06.2019 · 2018/0205(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 170 vom 25.06.2019, S. 115

  5. Geltung

    in Kraft seit 26.06.2019 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2018/0205(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 26.03.2019

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 21.05.2019

  • Unterzeichnung

    05.06.2019

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2018) 381
  2. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  3. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  4. Standpunkt des EP in erster Lesung
  5. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  6. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 7 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Geltung

  • In Kraft

    seit 26.06.2019

  • Gilt unmittelbar

    in jedem Mitgliedstaat

Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2020, 01.01.2022.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie durchführen

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode