Verordnung (EU) 2019/942
zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung)
Beschlossen am 05.06.2019
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)863 ist älter.
COM(2016) 863 vom 30.11.2016
Parlament 26.03.2019 · Rat 22.05.2019 · unterzeichnet 05.06.2019 · 2016/0378(COD)
ABl. L 158 vom 14.06.2019, S. 22
in Kraft seit 04.07.2019 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)863 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2016) 863 (neues Fenster), 30.11.2016
Parlament und Rat
Verfahren
2016/0378(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 26.03.2019
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 22.05.2019
Unterzeichnung
05.06.2019
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2016) 863
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 38 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 04.07.2019
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster führt den Rechtsakt neu durch; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon durchführt.