Verordnung (EU) 2019/943
über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung)
Beschlossen am 05.06.2019
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)861 ist älter.
COM(2016) 861 vom 30.11.2016
Parlament 26.03.2019 · Rat 22.05.2019 · unterzeichnet 05.06.2019 · 2016/0379(COD)
ABl. L 158 vom 14.06.2019, S. 54
in Kraft seit 04.07.2019 · gilt seit 01.01.2020 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)861 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2016) 861 (neues Fenster), 30.11.2016
Parlament und Rat
Verfahren
2016/0379(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 26.03.2019
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 22.05.2019
Unterzeichnung
05.06.2019
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2016) 861
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 46 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 04.07.2019
Gilt
seit 01.01.2020
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 04.07.2019.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster führt den Rechtsakt neu durch; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon durchführt.