Verordnung (EU) 2022/1031
über den Zugang von Wirtschaftsteilnehmern, Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum Unionsmarkt für öffentliche Aufträge und Konzessionen und über die Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen über den Zugang von Wirtschaftsteilnehmern, Waren und Dienstleistungen aus der Union zu den Märkten für öffentliche Aufträge und Konzessionen von Drittländern (Instrument betreffend das internationale Beschaffungswesen — IPI)
Beschlossen am 23.06.2022
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2012)124 ist älter.
COM(2012) 124 vom 21.03.2012
Parlament 09.06.2022 · Rat 17.06.2022 · unterzeichnet 23.06.2022 · 2012/0060(COD)
ABl. L 173 vom 30.06.2022, S. 1
in Kraft seit 29.08.2022 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2012)124 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2012) 124 (neues Fenster), 21.03.2012
Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
29.01.2016
Parlament und Rat
Verfahren
2012/0060(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 09.06.2022
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 17.06.2022
Unterzeichnung
23.06.2022
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (9)
- Vorschlag der Kommission COM(2012) 124
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 17 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 29.08.2022
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.