Verordnung (EU) 2022/869
zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2009, (EU) 2019/942 und (EU) 2019/943 sowie der Richtlinien 2009/73/EG und (EU) 2019/944 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013
Beschlossen am 30.05.2022
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2020) 824 vom 15.12.2020
Parlament 05.04.2022 · Rat 16.05.2022 · unterzeichnet 30.05.2022 · 2020/0360(COD)
ABl. L 152 vom 03.06.2022, S. 45
in Kraft seit 23.06.2022 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2020) 824 (neues Fenster), 15.12.2020
Parlament und Rat
Verfahren
2020/0360(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 05.04.2022
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 16.05.2022
Unterzeichnung
30.05.2022
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2020) 824
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 17 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 23.06.2022
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.