Verordnung (EU) 2023/1542
über Batterien und Altbatterien, zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG und der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG
Beschlossen am 12.07.2023
Fahrplan bis 09.07.2020
COM(2020) 798 vom 10.12.2020
Parlament 14.06.2023 · Rat 10.07.2023 · unterzeichnet 12.07.2023 · 2020/0353(COD)
ABl. L 191 vom 28.07.2023, S. 1
in Kraft seit 17.08.2023 · gilt seit 18.02.2024 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat
Konsultation
Fahrplan
28.05.2020 – 09.07.2020, 104 Rückmeldungen
Vorhaben der Kommission
Wer Rückmeldung gegeben hat
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2020) 798 (neues Fenster), 10.12.2020
Rückmeldungen zum Vorschlag
10.12.2020 – 01.03.2021, 135 Rückmeldungen, im Portal „Ihre Meinung zählt“ (neues Fenster)
Wer Rückmeldung gegeben hat
Parlament und Rat
Verfahren
2020/0353(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 14.06.2023
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 10.07.2023
Unterzeichnung
12.07.2023
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2020) 798
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 21 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 17.08.2023
Gilt
seit 18.02.2024
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.1001, 18.08.2024, 18.08.2025, 18.02.2027.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster führt den Rechtsakt neu durch; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon durchführt.