Verordnung (EU) 2023/2675
über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer
Beschlossen am 22.11.2023
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2021) 775 vom 08.12.2021
Parlament 03.10.2023 · Rat 23.10.2023 · unterzeichnet 22.11.2023 · 2021/0406(COD)
ABl. L, 2023/2675, 07.12.2023
in Kraft seit 27.12.2023 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2021) 775 (neues Fenster), 08.12.2021
Parlament und Rat
Verfahren
2021/0406(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 03.10.2023
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 23.10.2023
Unterzeichnung
22.11.2023
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (4)
- Vorschlag der Kommission COM(2021) 775
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 8 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 27.12.2023
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.