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Rechtsakt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2023/2675

über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer

Beschlossen am 22.11.2023

  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2021) 775 vom 08.12.2021

  3. Parlament und Rat

    Parlament 03.10.2023 · Rat 23.10.2023 · unterzeichnet 22.11.2023 · 2021/0406(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2023/2675, 07.12.2023

  5. Geltung

    in Kraft seit 27.12.2023 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2021/0406(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 03.10.2023

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 23.10.2023

  • Unterzeichnung

    22.11.2023

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (4)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2021) 775
  2. Standpunkt des EP in erster Lesung
  3. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  4. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 8 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Geltung

  • In Kraft

    seit 27.12.2023

  • Gilt unmittelbar

    in jedem Mitgliedstaat

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie durchführen

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode