Verordnung (EU) 2024/1309
über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Aufbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation, zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU (Gigabit-Infrastrukturverordnung)
Beschlossen am 29.04.2024
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2023) 94 vom 23.02.2023
Parlament 23.04.2024 · Rat 29.04.2024 · unterzeichnet 29.04.2024 · 2023/0046(COD)
ABl. L, 2024/1309, 08.05.2024
in Kraft seit 11.05.2024 · gilt seit 12.11.2025 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 2 Entwürfe im Monitor
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2023) 94 (neues Fenster), 23.02.2023
Parlament und Rat
Verfahren
2023/0046(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 23.04.2024
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 29.04.2024
Unterzeichnung
29.04.2024
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (5)
- Vorschlag der Kommission COM(2023) 94
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 17 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 11.05.2024
Gilt
seit 12.11.2025
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 11.05.2024, 15.05.2024, 12.02.2026, 12.05.2026.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Oö. EU -Gebäuderichtlinie-Baurechts-Umsetzungsgesetz
GesetzesentwurfLand Oberösterreich
Begutachtung 18.08.–25.09.2026Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 25.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Nationalparkgesetz 2014 geändert wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Begutachtung ab 30.09.2026Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 30.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt