Verordnung (EU) 2024/1347
über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen, denen internationaler Schutz gewährt wurde, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des gewährten Schutzes, zur Änderung der Richtlinie 2003/109/EG des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
Beschlossen am 14.05.2024
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)466 ist älter.
COM(2016) 466 vom 13.07.2016
Parlament 10.04.2024 · Rat 14.05.2024 · unterzeichnet 14.05.2024 · 2016/0223(COD)
ABl. L, 2024/1347, 22.05.2024
in Kraft seit 11.06.2024 · gilt seit 12.06.2026 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 2 Entwürfe im Monitor
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)466 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2016) 466 (neues Fenster), 13.07.2016
Parlament und Rat
Verfahren
2016/0223(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 10.04.2024
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 14.05.2024
Unterzeichnung
14.05.2024
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2016) 466
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 46 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 11.06.2024
Gilt
seit 12.06.2026
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Landesbetreuungsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand Burgenland
Begutachtung bis 25.08.2026Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 25.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Kärntner Grundversorgungsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand KärntenNeu: Regierungsvorlage
Regierungsvorlage
beschlossen am 17.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt