Verordnung (EU) 2024/1351
über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013
Beschlossen am 14.05.2024
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2020) 610 vom 23.09.2020
Parlament 10.04.2024 · Rat 14.05.2024 · unterzeichnet 14.05.2024 · 2020/0279(COD)
ABl. L, 2024/1351, 22.05.2024
in Kraft seit 11.06.2024 · gilt seit 12.06.2026 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 2 Entwürfe im Monitor
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2020) 610 (neues Fenster), 23.09.2020
Parlament und Rat
Verfahren
2020/0279(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 10.04.2024
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 14.05.2024
Unterzeichnung
14.05.2024
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2020) 610
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 24 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 11.06.2024
Gilt
seit 12.06.2026
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 11.06.2024.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Landesbetreuungsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand Burgenland
Begutachtung bis 25.08.2026Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 25.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Kärntner Grundversorgungsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand KärntenNeu: Regierungsvorlage
Regierungsvorlage
beschlossen am 17.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt