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Rechtsakt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2024/1789

über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1227/2011, (EU) 2017/1938, (EU) 2019/942 und (EU) 2022/869 sowie des Beschlusses (EU) 2017/684 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 (Neufassung)

Beschlossen am 13.06.2024

  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2021) 804 vom 15.12.2021

  3. Parlament und Rat

    Parlament 11.04.2024 · Rat 21.05.2024 · unterzeichnet 13.06.2024 · 2021/0424(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2024/1789, 15.07.2024

  5. Geltung

    in Kraft seit 04.08.2024 · gilt seit 05.02.2025 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2021/0424(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 11.04.2024

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 21.05.2024

  • Unterzeichnung

    13.06.2024

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2021) 804
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
  4. Standpunkt des EP in erster Lesung
  5. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  6. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 27 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Geltung

  • In Kraft

    seit 04.08.2024

  • Gilt

    seit 05.02.2025

  • Gilt unmittelbar

    in jedem Mitgliedstaat

Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 04.08.2024, 01.01.2025.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie durchführen

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode