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Vorschlag der Europäischen Kommission · COM(2026) 567
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Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Europäischer Rechtsakt zur Innovation)

Anhängig laut EUR-Lex

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Sondierung bis 03.10.2025 · Öffentliche Konsultation bis 03.10.2025

  2. Vorschlag

    COM(2026) 567 vom 09.09.2026 · Rückmeldungen zum Vorschlag bis 07.12.2026

  3. Parlament und Rat

    2026/0264(COD) · letzter verzeichneter Schritt 04.12.2026

    EUR-Lex verzeichnet zu diesem Vorschlag bisher keinen Beschluss von Parlament oder Rat, den der Monitor liest.

  4. Amtsblatt

    EUR-Lex verzeichnet zu diesem Vorschlag noch keinen Rechtsakt.

Noch 15 Tage · bis Mo., 07.12.2026

„Alle eingegangenen Rückmeldungen werden von der Europäischen Kommission zusammengefasst und dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt, um in die Gesetzgebungsdebatte einfließen zu können.“
– Europäische Kommission

Konsultation

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat (Sondierung)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Vorschlag

Quellen:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Parlament und Rat

EUR-Lex verzeichnet zu diesem Vorschlag bisher keinen Beschluss von Parlament oder Rat, den der Monitor liest.

Bei Parlament und Rat sieht das Verfahren keinen Weg vor, auf dem sich Einzelne zu einem Vorschlag äußern können.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (1)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2026) 567

Der Cellar verzeichnet 14 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.