Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Europäischer Rechtsakt zur Innovation)
Anhängig laut EUR-Lex
Alle Wege im Überblick →Sondierung bis 03.10.2025 · Öffentliche Konsultation bis 03.10.2025
COM(2026) 567 vom 09.09.2026 · Rückmeldungen zum Vorschlag bis 07.12.2026
2026/0264(COD) · letzter verzeichneter Schritt 04.12.2026
EUR-Lex verzeichnet zu diesem Vorschlag bisher keinen Beschluss von Parlament oder Rat, den der Monitor liest.
EUR-Lex verzeichnet zu diesem Vorschlag noch keinen Rechtsakt.
Noch 15 Tage · bis Mo., 07.12.2026
„Alle eingegangenen Rückmeldungen werden von der Europäischen Kommission zusammengefasst und dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt, um in die Gesetzgebungsdebatte einfließen zu können.“
Konsultation
Sondierung
08.07.2025 – 03.10.2025, 336 Rückmeldungen
Öffentliche Konsultation
08.07.2025 – 03.10.2025, 202 Rückmeldungen
Vorhaben der Kommission
Wer Rückmeldung gegeben hat (Sondierung)
Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2026) 567 (neues Fenster), 09.09.2026
Rückmeldungen zum Vorschlag
12.10.2026 – 07.12.2026, 30 Rückmeldungen, im Portal „Ihre Meinung zählt“ (neues Fenster)
Wer Rückmeldung gegeben hat
Parlament und Rat
Verfahren
2026/0264(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
EUR-Lex verzeichnet zu diesem Vorschlag bisher keinen Beschluss von Parlament oder Rat, den der Monitor liest.
Bei Parlament und Rat sieht das Verfahren keinen Weg vor, auf dem sich Einzelne zu einem Vorschlag äußern können.
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (1)
- Vorschlag der Kommission COM(2026) 567
Der Cellar verzeichnet 14 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.