Verordnung mit der die GAP-Strategieplan-Anwendungsverordnung – GSP-AV geändert wird
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft, mit der die GAP-Strategieplan-Anwendungsverordnung – GSP-AV geändert wird
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →Kurze Frist: 2 Wochen · 05.09.–19.09.2025
BGBl. II Nr. 1/2026 · 02.01.2026, 3 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Hauptgesichtspunkte des Entwurfs:
Die GAP-Strategieplan-Anwendungsverordnung (GSP-AV) enthält - analog zum GAP-Strategieplan - die allgemeinen Regeln für alle Fördermaßnahmen sowie gegebenenfalls auch inhaltliche Details zu den Direktzahlungen und den Sektormaßnahmen Obst und Gemüse sowie Wein. Entsprechend Art. 9 der Verordnung (EU) 2021/2115 sind Änderungen im GAP-Strategieplan auch in der GSP-AV - als Teil des nationalen Rechtsrahmens - nachzuvollziehen.
Gemäß Art. 119 der Verordnung (EU) 2021/2115 kann grundsätzlich einmal pro Kalenderjahr ein Antrag auf Änderung des GAP-Strategieplans bei der Europäischen Kommission eingereicht werden.
Die diesjährigen Änderungen des GSP betreffen im Wesentlichen Änderungen bei Förderbedingungen und Kontroll- und Sanktionsbestimmungen aufgrund der Vollzugserfahrungen. Zusätzlich zu diesen Änderungen im GSP wurden Anpassungen und Klarstellungen, die in erster Linie die Förderabwicklung der Projekt- und Sektormaßnahmen, betreffen.
Kompetenzgrundlage:
Der Verordnungsentwurf stützt sich auf die in den §§ 6d, 6e, 6f, 18a und 28 MOG 2021 enthaltenen Verordnungsermächtigungen.
Besonderheiten des Verfahrens:
keine
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
05.09.–19.09.2025
2 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 1/2026 (neues Fenster), 02.01.2026