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Verordnungsentwurf
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Vergabebekanntmachungsverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Justiz, mit der die Anforderungen an und die Bereitstellung von Metadaten, Kerndatenquelle und Standardformularen festgelegt werden

Vom Bundesministerium für Justiz

  1. Entwurf

    24.07.2026

  2. Begutachtung

    Kurze Frist: 20 Tage · 24.07.–13.08.2026

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 317/2026 · 03.11.2026, 3 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Die §§ 54 Abs. 1 und 223 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes 2018 - BVergG 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, § 30 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes Konzessionen 2018 - BVergGKonz 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, sowie § 41a Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes Verteidigung und Sicherheit 2012 - BVergGVS 2012, BGBl. I Nr. 10/2012, ermächtigen die Bundesministerin für Justiz im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler, durch Verordnung

1. nähere Festlegungen hinsichtlich der Darstellung, Struktur und Form der Kerndatenquelle sowie der Standardformulare und der Befüllung der Metadatenfelder zu erlassen, und

2. zu den in der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 angeführten Feldern und Standardformularen ergänzende Felder und Standardformulare, soweit diese vom Amt für Veröffentlichungen zur Verfügung gestellt werden, festzulegen und die Verwendung derartiger Felder und Standardformulare für Bekanntmachungen und Bekanntgaben vorzuschreiben.

Des Weiteren ermächtigen die §§ 54 Abs. 2 und 223 Abs. 2 BVergG 2018, § 30 Abs. 2 BVergGKonz 2018, sowie § 41a Abs. 2 BVergGVS 2012, die Bundesministerin für Justiz im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler, durch Verordnung nähere Vorgaben zur Darstellung der Standardformulare und der Suchfunktion festzulegen.

Weiterlesen – noch 1 Absatz

Diese Verordnungsermächtigungen sollen mit der vorliegenden Verordnung in Anspruch genommen werden. Die §§ 1 und 2 stützen sich jeweils auf Abs. 1 Z 1 der genannten Verordnungsermächtigungen und § 3 auf Abs. 2. Zum Hintergrund wird insbesondere auch auf die Erläuterungen zum 2. Abschnitt des 3. Hauptstückes des 2. und 3. Teiles, Bekanntmachungen und Bekanntgaben, zum BVergG 2018 verwiesen, ErläutRV 302 BlgNR XXVIII. GP, 15 ff.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_1797A38E_ECB1_431F_862C_879AE9510DF6.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    24.07.–13.08.2026

    20 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt