Novelle der Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008
Verordnung der Bundesministerin für Landesverteidigung, mit der die Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008 geändert wird
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →05.06.2025
Volle Frist: 43 Tage · 05.06.–18.07.2025
BGBl. II Nr. 281/2025 · 10.12.2025, 5 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Hauptgesichtspunkte des Entwurfes:
Die sich derzeit in Geltung befindlichen Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Kennzeichnung und Lufttüchtigkeit von Militärluftfahrzeugen und über die Betriebstüchtigkeit von militärischem Luftfahrtgerät (Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008 - MLFGV 2008), BGBl. II Nr. 379/2008, ist auf Grund einer Novellierung des § 11 Abs. 2 des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. Nr. 253/1957, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 40/2024, mit BGBl. Nr. 151/2021, den gegenwärtigen Erfordernissen anzupassen.
Durch die in Rede stehende Novelle des Luftfahrtgesetzes wurden im Wesentlichen folgende Änderungsnotwendigkeiten erkannt:
- Aufnahme von Luftfahrzeugen, die im Dienste des Bundesheeres verwendet werden in den Katalog der österreichischen Militärluftfahrzeuge sowie deren Kennzeichnung und Regelungen über die Lufttüchtigkeit
- Regelungen der Kennzeichnung auf Grund der Kleinheit von unbemannten Luftfahrzeugen
Gesetzliche Grundlage:
Die vorliegende Verordnung stützt sich auf die §§ 11 Abs. 2, 21 Abs. 2 und 24 des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. Nr. 253/1957, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 40/2024.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
05.06.–18.07.2025
43 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 281/2025 (neues Fenster), 10.12.2025