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Verordnungsentwurf
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Novelle der Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008

Verordnung der Bundesministerin für Landesverteidigung, mit der die Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008 geändert wird

Vom Bundesministerium für Landesverteidigung

  1. Entwurf

    05.06.2025

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 43 Tage · 05.06.–18.07.2025

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 281/2025 · 10.12.2025, 5 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Hauptgesichtspunkte des Entwurfes:

Die sich derzeit in Geltung befindlichen Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Kennzeichnung und Lufttüchtigkeit von Militärluftfahrzeugen und über die Betriebstüchtigkeit von militärischem Luftfahrtgerät (Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008 - MLFGV 2008), BGBl. II Nr. 379/2008, ist auf Grund einer Novellierung des § 11 Abs. 2 des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. Nr. 253/1957, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 40/2024, mit BGBl. Nr. 151/2021, den gegenwärtigen Erfordernissen anzupassen.

Durch die in Rede stehende Novelle des Luftfahrtgesetzes wurden im Wesentlichen folgende Änderungsnotwendigkeiten erkannt:

- Aufnahme von Luftfahrzeugen, die im Dienste des Bundesheeres verwendet werden in den Katalog der österreichischen Militärluftfahrzeuge sowie deren Kennzeichnung und Regelungen über die Lufttüchtigkeit

- Regelungen der Kennzeichnung auf Grund der Kleinheit von unbemannten Luftfahrzeugen

Gesetzliche Grundlage:

Die vorliegende Verordnung stützt sich auf die §§ 11 Abs. 2, 21 Abs. 2 und 24 des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. Nr. 253/1957, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 40/2024.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_1EF99BB0_8F64_4347_BC59_B9B11EEC9961.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    05.06.–18.07.2025

    43 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt