Novelle der Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008
Verordnung der Bundesministerin für Landesverteidigung, mit der die Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008 geändert wird
Bundesministerium für LandesverteidigungIm RIS ansehen
Kundgemacht
In Begutachtung seit 05.06.2025, Frist bis Fr., 18.07.2025. Eine Verordnung erlässt ein Ministerium selbst, auf Grundlage eines Gesetzes; sie geht nicht durch das Parlament.
Kundgemacht als BGBl. II Nr. 281/2025, ausgegeben am 10.12.2025 – 145 Tage nach Ende der Begutachtungsfrist.
Stellungnahmen gingen direkt an das Ministerium; wer Stellung genommen hat, wird nicht veröffentlicht.
Was das Ressort begründet
Erläuterungen geladen.
Hauptgesichtspunkte des Entwurfes:
Die sich derzeit in Geltung befindlichen Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Kennzeichnung und Lufttüchtigkeit von Militärluftfahrzeugen und über die Betriebstüchtigkeit von militärischem Luftfahrtgerät (Militärluftfahrzeug- und Militärluftfahrtgerätverordnung 2008 - MLFGV 2008), BGBl. II Nr. 379/2008, ist auf Grund einer Novellierung des § 11 Abs. 2 des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. Nr. 253/1957, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 40/2024, mit BGBl. Nr. 151/2021, den gegenwärtigen Erfordernissen anzupassen.
Durch die in Rede stehende Novelle des Luftfahrtgesetzes wurden im Wesentlichen folgende Änderungsnotwendigkeiten erkannt:
- Aufnahme von Luftfahrzeugen, die im Dienste des Bundesheeres verwendet werden in den Katalog der österreichischen Militärluftfahrzeuge sowie deren Kennzeichnung und Regelungen über die Lufttüchtigkeit
- Regelungen der Kennzeichnung auf Grund der Kleinheit von unbemannten Luftfahrzeugen
Gesetzliche Grundlage:
Die vorliegende Verordnung stützt sich auf die §§ 11 Abs. 2, 21 Abs. 2 und 24 des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. Nr. 253/1957, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 40/2024.
Die Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen stehen im Dokument selbst.
Quelle (CC BY 4.0, RIS):Erläuterungen des Ressorts, Allgemeiner Teil
Dokumente
Aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), CC BY 4.0.