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Verordnungsentwurf
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Veterinärverbringungs-Anpassungsverordnung

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Veterinärbehördliche Binnenmarktverordnung 2008 aufgehoben sowie die Veterinärbehördliche Binnenmarktverordnung 2022 und die Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2022 geändert werden

Vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

  1. Begutachtung

    34 Tage Frist · 02.01.–05.02.2025

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 32/2025 · 28.02.2025, 23 Tage nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Im Zuge der Erlassung des Tiergesundheitsgesetzes 2024 sind im Bereich von Verbringungen von Tieren, Erzeugnissen und Gegenständen Anpassungen der einschlägigen Verordnungen notwendig. Dies betrifft einerseits die nunmehr im Tiergesundheitsgesetz direkt geregelten Vorschriften zum Heimtierausweis, andererseits die Verschiebung der sachlichen Zuständigkeit für Einfuhrbewilligungen zum Bundesamt für Verbrauchergesundheit. Zudem sollen Klarstellungen zu Fragestellungen, die sich aus den bisherigen Erfahrungen im Vollzug ergeben haben, getroffen werden.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_25C952A9_37F6_4998_AC2F_B6404EEDEEA6.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    02.01.–05.02.2025

    34 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt