Veterinärverbringungs-Anpassungsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Veterinärbehördliche Binnenmarktverordnung 2008 aufgehoben sowie die Veterinärbehördliche Binnenmarktverordnung 2022 und die Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2022 geändert werden
Vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →34 Tage Frist · 02.01.–05.02.2025
BGBl. II Nr. 32/2025 · 28.02.2025, 23 Tage nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Im Zuge der Erlassung des Tiergesundheitsgesetzes 2024 sind im Bereich von Verbringungen von Tieren, Erzeugnissen und Gegenständen Anpassungen der einschlägigen Verordnungen notwendig. Dies betrifft einerseits die nunmehr im Tiergesundheitsgesetz direkt geregelten Vorschriften zum Heimtierausweis, andererseits die Verschiebung der sachlichen Zuständigkeit für Einfuhrbewilligungen zum Bundesamt für Verbrauchergesundheit. Zudem sollen Klarstellungen zu Fragestellungen, die sich aus den bisherigen Erfahrungen im Vollzug ergeben haben, getroffen werden.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
02.01.–05.02.2025
34 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 32/2025 (neues Fenster), 28.02.2025