VerpackungsabgrenzungsVO-Novelle
Verordnung mit der die VerpackungsabgrenzungsV geändert wird
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →Volle Frist: 6 Wochen · 27.08.–08.10.2025
BGBl. II Nr. 18/2026 · 27.01.2026, 4 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
Erläuterungen geladen.
Das Ministerium gliedert diese Erläuterungen nicht selbst.
Mit der AWG-Novelle Verpackung (BGBl. I Nr. 193/2013) wurde für die Definition von Haushaltsverpackungen und gewerblichen Verpackungen im § 13h AWG 2002 ein grundsätzlicher Rahmen festgelegt. Dabei spielen einerseits die Größe der Verpackungen und andererseits die Anfallstelle, an der Verpackungen üblicherweise anfallen, eine zentrale Rolle. Für ausgewählte Verpackungen und Packstoffe gelten darüber hinaus verschiedene Sonderregelungen.
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft ist ermächtigt, eine Verordnung zu erlassen, mit der Korrekturen der Zuordnungen gemäß den Definitionen im AWG 2002 ermöglicht werden sollen. Das ist mit der Verpackungsabgrenzungsverordnung erfolgt, wobei derzeit eine Befristung dieser Verordnung bis Ende 2025 besteht.
Da sich die Vorgaben dieser Verordnung gut bewährt haben und keine größeren Verschiebungen wahrnehmbar sind, soll diese Befristung um vier Jahre (bis Ende 2029) verlängert werden. Damit werden auch den Verpflichteten allfällige Umstellungen und die damit verbundenen Kosten für ihre EDV erspart.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
27.08.–08.10.2025
6 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 18/2026 (neues Fenster), 27.01.2026