2. Novelle zur Bäderhygieneverordnung 2012
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird
Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →4 Wochen Frist · 21.11.–19.12.2025
BGBl. II Nr. 115/2026 · 11.05.2026, 5 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Die Entwicklungen im Hinblick auf den Stand der Technik erfordern eine Anpassung der aus dem Jahr 2012 stammenden Verordnung. Der gegenständliche Entwurf dient der Modernisierung und trägt der Notwendigkeit der Optimierung organisatorischer Abläufe Rechnung. Neben diesen Änderungen werden auch Anpassungen an die aus der Vollzugspraxis gewonnenen Erfahrungen und Normungen sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
21.11.–19.12.2025
4 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 115/2026 (neues Fenster), 11.05.2026