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Verordnungsentwurf
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2. Novelle zur Bäderhygieneverordnung 2012

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird

Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

  1. Begutachtung

    4 Wochen Frist · 21.11.–19.12.2025

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 115/2026 · 11.05.2026, 5 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Die Entwicklungen im Hinblick auf den Stand der Technik erfordern eine Anpassung der aus dem Jahr 2012 stammenden Verordnung. Der gegenständliche Entwurf dient der Modernisierung und trägt der Notwendigkeit der Optimierung organisatorischer Abläufe Rechnung. Neben diesen Änderungen werden auch Anpassungen an die aus der Vollzugspraxis gewonnenen Erfahrungen und Normungen sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_3697C718_6E24_4768_9980_7D40421D80FA.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    21.11.–19.12.2025

    4 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt