Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)Verordnung der Bundesministerin für Landesverteidigung über den Krankentransport und die Anstaltspflege von Anspruchsberechtigten
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →10.07.2026
Volle Frist: 47 Tage · 10.07.–26.08.2026
BGBl. II Nr. 306/2026 · 19.10.2026, 54 Tage nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
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Was das Ministerium begründet
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Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
10.07.–26.08.2026
47 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 306/2026 (neues Fenster), 19.10.2026