Zum Inhalt springen
Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)

Änderung der Lebensmittelgutachterverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Lebensmittelgutachterverordnung geändert wird

Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Begutachtung beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Begutachtung

    39 Tage Frist · 09.07.–17.08.2026

  2. Bundesgesetzblatt

    bisher keine Kundmachung · üblich sind rund zwei Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Die Erläuterungen werden geladen …

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_3F2011A2_EDB1_44ED_8754_D3892B132ECD.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    09.07.–17.08.2026

    39 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?