Zum Inhalt springen

Änderung der Luftverkehrsregeln 2014

Verordnung des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur, mit der die Luftverkehrsregeln 2014 geändert werden

Bundesministerium für Innovation, Mobilität und InfrastrukturIm RIS ansehen

In Begutachtung seit 14.07.2025, Frist bis Mo., 18.08.2025. Eine Verordnung erlässt ein Ministerium selbst, auf Grundlage eines Gesetzes; sie geht nicht durch das Parlament.

Kundgemacht als BGBl. II Nr. 239/2025, ausgegeben am 11.11.2025 – 85 Tage nach Ende der Begutachtungsfrist.

Stellungnahmen gingen direkt an das Ministerium; wer Stellung genommen hat, wird nicht veröffentlicht.

Was das Ressort begründet

Erläuterungen geladen.

Mit dem vorliegenden Entwurf einer Novelle der Luftverkehrsregeln sollen im Interesse der Sicherheit der Luftfahrt im Hinblick auf die bedarfsgerechte Steuerung der Nachtkennzeichnung von Luftfahrthindernissen gemäß § 123a LFG ergänzende Regelungen für Ambulanz- und Rettungsflüge bei Nacht geschaffen werden.

Die Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen stehen im Dokument selbst.

Quelle (CC BY 4.0, RIS):Erläuterungen des Ressorts, Allgemeiner Teil

Dokumente

Aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), CC BY 4.0.

  • Erläuterungen

    Die Begründung des Ministeriums – der Allgemeine Teil sagt, was der Entwurf überhaupt soll

    PDFHTML
  • Entwurfstext

    Der Entwurf selbst

    PDFHTML
  • Textgegenüberstellung

    Geltendes Recht und Entwurf nebeneinander – zeigt, was sich ändern würde

    PDFHTML