Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)Verordnung des Bundesministers für Innovation, Verkehr und Infrastruktur mit der die Seeschifffahrts-Verordnung geändert wird
Vom Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
In Begutachtung
Wie funktioniert das Verfahren? →Kurze Frist: 18 Tage · 05.10.–23.10.2026
Bundesgesetzblatt II
ausstehend
Noch 12 Tage
Stellungnahmen gehen hier direkt an das Ministerium – an die Adresse im Begleitschreiben.
Zum Vergleich: Im Regelfall vorgesehen sind sechs Wochen, und die Hälfte der Verordnungsentwürfe seit 2013 hatte mindestens vier.
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
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Was das Ressort begründet
Die Erläuterungen liegen als Scan vor — im RIS-Dokument stehen Bilder statt Text.
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Die Begutachtung
Stellungnahmen
Die Stellungnahmen werden nicht veröffentlicht – warum?